Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Donnerstag, 31. März 2022, 17:00-19:35 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 01.03.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Pilotprojekt "Abgabe kostenloser Menstruationsprodukte" - aktueller Sachstand

  5. 2.1.1

    Abgabe in öffentlichen Toilettenanlagen

  6. 2.1.2

    Abgabe in öffentlichen sozialen Einrichtungen

  7. 2.2

    Mietspiegel 2022

  8. 2.3

    3. Corona-Zukunftskonferenz am 5. Mai 15 - 18 Uhr

  9. 3

    Anfragen

  10. 3.1

    Beteiligung sozial erfahrener Dritter gemäß § 116 SGB XII (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.03.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.2

    Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.03.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 4

    Anträge

  13. 5

    Geflüchtete Menschen aus der Ukraine - Unterbringung, Betreuung und Unterstützungsstrukturen

  14. 6

    Übersicht der im Jahr 2022 aus dem Integrationsbudget finanzierten LuF-Maßnahmen mit Einschätzung der Verwaltung zur Fortsetzung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 7

    Corona-Pandemie

  16. 8

    Projekt „BeWEGt – Wegbegleitende Beratung von Familien mit Kindern mit Beeinträchtigungen“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 9

    Stadtteilzentrum „Viertelpunkt“: Zwischenbericht des AWO Kreisverbandes Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 10

    Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  19. 11

    3. Änderungssatzung der Satzung des Psychiatriebeirates der Stadt Bielefeld vom 27.06.1996

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.