Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 25. Februar 2021, 17:30-19:25 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 21.01.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 3

    Mitteilungen

  4. 4

    Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  5. 5

    Umsetzung (Blüh-)Wiesenkonzept der Grünunterhaltung im Umweltbetrieb

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  6. 6

    Anfragen

  7. 6.1

    Halbierung des motorisierten Individualverkehrs in Bielefeld - auch in Jöllenbeck? (Anfrage des Vertreters der FDP v. 09.02.2021)

  8. 6.2

    Begründung für ungewöhnlich hohen Wasserstand im Regenrückhaltebecken an der Neulandstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 18.02.2021)

  9. 6.3

    Umwidmung der Straße Peppmeierssiek (Anfrage des Vertreters der FDP v. 23.11.2020)

  10. 6.4

    Messung von Lärmwerten in der Saarstraße in Theesen (Anfrage des Vertreters der FDP v. 13.11.2020)

  11. 6.5

    Kreuzungsampel Telgenbrink/Jöllenbecker Straße (Anfrage des Vertreters der FDP v. 23.11.2020)

  12. 7

    Anträge

  13. 7.1

    Die Jöllenbecker Straße in der Ortsdurchfahrt Theesen beidseitig mit einem Radfahrstreifen anstelle des existierenden Parkstreifens versehen (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 08.01.21)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 7.2

    In der Straße "Am Gehnerhaus" in Fahrtrichtung Eickumer Straße eine dauerhafte Einbahnstraßenregelung einrichten (Antrag der CDU-Fraktion v. 04.01.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 7.3

    Einrichtung eines Fahrradweges auf der Eickumer Straße (Antrag der CDU-Fraktion v. 06.01.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  16. 7.4

    Beschilderung "Straßenschäden" in der Straße Heidsieker Heide aufstellen (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 08.01.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  17. 7.5

    Am Horstheider Weg gegenüber der Straße Obere Wende beidseitig einen Spiegel anbringen und Radweg rot einfärben (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 08.01.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 7.6

    Das beschlossene City-Management erweitern und Jöllenbeck mit einbeziehen (Antrag des Vertreters der FDP v. 12.01.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 7.7

    Schulwegsicherung an der Spenger Straße (gem. Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Vertreter der Parteien Die Linke und FDP v. 10.02.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 7.8

    An der Beckendorfstraße in Höhe Hausnummer 66 den Fußgängerüberweg in beide Fahrtrichtungen mit einem Zebrastreifen sichern (Antrag der CDU-Fraktion v. 05.02.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  21. 7.9

    Im Bereich der Bushaltestelle Oberlohmannshof Sitzgelegenheiten einrichten (Antrag der CDU-Fraktion v. 05.02.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 7.10

    Die Bushaltestellen "Adlerdenkmal" an der Eickumer Straße, an der Dorfstraße und an der Vilsendorfer Straße mit einer Überdachung als Wetterschutz versehen (Antrag der CDU-Fraktion v. 05.02.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 7.11

    Geschwindigkeitsreduzierung Pödinghauser Straße zwischen dem Ortsausgang Jöllenbeck und der Kreisgrenze zu Herford (Antrag der CDU-Fraktion v. 05.02.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  24. 7.12

    Verlängerung der Stadtbahnlinie 3 in 3. Nahverkehrsplan aufnehmen (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 09.02.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 8

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2021/2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 9

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  27. 9.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Antrag gem. § 24 GO NRW: Ver-kehrssicherung des Schulwegs/Bauliche Maßnahmen zur Absicherung der Querung der Spenger Straße im Bereich Böck-mannsfeld-Marsstraße

  28. 9.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Direkter Fuß- und Radweg zwi-schen Combi/Aldi/Sparkasse und Marktplatz

  29. 9.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Bessere Überquerung der Jöl-lenbecker Straße in Höhe der Bushaltestelle Deliusstraße

  30. 9.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Kapazitätserweiterung Buslinie 154 u. 155

  31. 9.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Schnelles Internet für den ge-samten Stadtbezirk Jöllenbeck

  32. 9.6

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Verlängerung der vorh. öffentlichen Wasserleitung bis in den Wohnbereich Rachheide

  33. 9.7

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Sichere Querung Theesener Str. im Bereich zw. Gaudigstr., Zur Bülte und Rodeland

  34. 9.8

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Ausgleich für wegfallende Spielflächen_Wöhrmannsfeld_Siekmannsfeld § 24 GO

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.