Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 25. März 2021, 17:00-19:30 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 25.02.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 3

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 4

    Anfragen

  5. 4.1

    Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Theesen (Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.03.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4.2

    Wohnungsbelegung im Quartier Oberlohmannshof (Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.03.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.3

    Straßenreinigung im Quartier Oberlohmannshof (Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.03.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.4

    Müllproblematik im Quartier Oberlohmannshof (Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.03.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.5

    Reinigung der Flächen, insbesondere der Parkplatzfläche, an der Grundschule Dreekerheide (Anfrage der CDU-Fraktion v. 08.03.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.6

    eMobilität im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 08.03.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.7

    Entwässerung durch eine Drainage für den Sportplatz am Pfarrholz (Anfrage der CDU-Fraktion v. 08.03.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.8

    Weiße Flecken im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 12.03.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.9

    Breitbandausbau im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 12.03.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.10

    Spielplatz im Neubaugebiet Neulandstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 27.11.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5

    Anträge

  16. 5.1

    Möglichkeiten zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs im Örkenweg prüfen (Antrag der CDU-Fraktion v. 31.12.2020)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  17. 5.2

    Verkehrssituation in der Orchideenstraße verbessern (Antrag der SPD-Fraktion v. 12.03.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  18. 5.3

    Im Stadtbezirk Stellplätze für LKW's ausweisen (Antrag der SPD-Fraktion v. 12.03.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 5.4

    Tempobeschränkung vom Kindergarten am Blackenfeld bis auf Höhe Blackenfeld 19 verlängern (Antrag der SPD-Fraktion v. 12.03.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 5.5

    Fuß- und Radweg zwischen Jöllenbeck und Theesen (Antrag der CDU-Fraktion v. 11.03.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 5.6

    Ertüchtigung des kombinierten Geh- und Radwegs an der Vilsendorfer Straße zwischen Vilsendorf und Ortseingang Schildesche (gem. Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 12.03.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 5.7

    Durchgängiges Tempolimit von 70 km/h beidseitig auf der Vilsendorfer Straße (L855) zwischen Ortsausgang Vilsendorf und der Kreuzung Engersche Straße (L557) einführen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.03.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  23. 5.8

    Die Straße am Johannisbach auf ganzer Länge zwischen Horstheider Weg und Theesener Straße zur Tempo-30-Zone erklären (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.03.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 6

    Regelung des "ruhenden Verkehrs" zur allgemeinen Verkehrssicherung und Schulwegsicherung an der Marsstraße, Venusstraße und Im Hagen (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 06.01.2021)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  25. 7

    Errichtung/Einrichtung von Baumscheiben, Bremsschwelle oder Aufpflasterungen im Schnatsweg, Höhe Hausnummer 27-28 zur reellen Geschwindigkeitsreduzierung des MIV (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 13.01.2021

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  26. 8

    Sicherstellung der Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit Eickumer Straße - Ortsausgang (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 11.01.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 9

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/T4.2 "Bebauung an der Zirkonstraße Ecke Im Bergsiek" für einen Teilbereich östlich der Straße Im Bergsiek / südlich der Zirkonstraße / westlich des Mondsteinwegs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b i.V.m. § 13a BauGB ("Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren") - Stadtbezirk Jöllenbeck - Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/T4.2 "Bebauung an der Zirkonstraße Ecke Im Bergsiek" für einen Teilbereich östlich der Straße Im Bergsiek / südlich der Zirkonstraße / westlich des Mondsteinwegs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b i.V.m. § 13a BauGB ("Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren") - Stadtbezirk Jöllenbeck - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  28. 10

    Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 11

    Fahrradverleihsystem, hier: Standorte im Stadtbezirk Jöllenbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  31. 12.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Beantragung eines runden Ti-sches für alle GS im Stadtbezirk Jöllenbeck (gem. Antrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 17.11.2017)

  32. 12.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Entwicklung eines Konzeptes für einen (Rad)Wander- und Themenweg auf der ehemaligen Kleinbahntrasse (gem. Antrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die Linke v. 14.1.2020)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.