Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 29. April 2021, 17:00-18:25 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 25.03.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 3

    Mitteilungen

  4. 4

    Anfragen

  5. 4.1

    Stand der Planungen für das Kombibad in Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 08.04.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4.2

    Schulweg vom Baugebiet Neulandstraße zur Grundschule Theesen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.04.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.3

    Proberäume für Bands im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.04.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.4

    Ampelanlage Jöllenbecker Straße/Bohlestraße mit einer Ampel für FußgängerInnen zur Querung der Jöllenbecker Straße ergänzen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.04.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.5

    Wärmeerzeugung für das neue Kombibad (Anfrage des Vertreters der Partei Die Linke v. 11.04.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.6

    Errichtung von P&R-Anlagen im Bielefelder Norden (Anfrage des Vertreters der Partei Die Linke v. 11.04.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.7

    Bauschuttablagerung hinter Getränke Müller an der Heidsieker Heide (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 21.04.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 5

    Anträge

  13. 5.1

    Bushaltestelle "Köhlerstraße" an der Beckendorfstraße mit einer Überdachung versehen (Antrag der CDU-Fraktion v. 16.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 5.2

    Baulastübernahme durch Straßen NRW auf der Jöllenbecker Straße (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 29.03.2021)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  15. 5.3

    Streckenführung Radroute BI 3 "Vilsendorfer Schweiz" (Antrag des Vertreters der FDP v. 14.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  16. 6

    Vorstellung des Planungsstandes zur Erweiterung der Grundschule Theesen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 7

    Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  18. 8

    Information über das Straßenbauprogramm 2021 - 2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 9

    Entwicklung von zielgruppenübergreifenden Stadtteilzentren, hier: Trägerschaft und Finanzierung der Stadtteilküche Sieker und des Stadtteilzentrums Oberlohmannshof

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 10

    Global Goals Radweg Erweiterung um eine Station im Stadtbezirk Schildesche in der Grünanlage Am Bultkamp Nachtrag zur und Verlängerung der vertraglichen Vereinbarungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 11

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  23. 12.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 auf der Eickumer Straße zw. Kreisel und Schwagerstraße

  24. 12.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Überholverbot auf der Vilsendorfer Straße

  25. 12.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Montage eines Verkehrsschildes zum verpflichtenden Abbiegen nach rechts von der Amtsstraße in die Dorfstraße

  26. 12.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Tempo-30-Piktogramme in der Nähe aller Jöllenbecker Grundschulen

  27. 12.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Ertüchtigung des kombinierten Geh- und Radwegs an der Vilsendorfer Straße zw. Vilsendorf und Ortseingang Schildesche

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.