Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 10. Juni 2021, 17:00-21:05 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  2. 2

    Umlegung des Baustellenverkehrs zum neuen Baugebiet "Am Buchenhof" (Antrag nach § 24 GO NRW v. 31.05.2021)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  3. 3

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J40 „Kombibad Jöllenbeck“ für das Gebiet östlich des Wörheider Weges und südlich der Straße Naturstadion sowie 259. Änderung des Flächennutzungsplanes „Kombibad Jöllenbeck“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungs- und Änderungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 4

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/T10 „Feuerwehr Theesen Jöllenbecker Straße 387“ für das Gebiet südlich der Straße Kahler Krug und westlich der Jöllenbecker Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Jöllenbeck - Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 5

    Verpflichtende Einrichtung von Photovoltaik-Anlagen im BPlanverfahren Nr. II/V6 "Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede" - (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 25.05.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  6. 6

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V6 „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ sowie 257. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ - Stadtbezirk Jöllenbeck - Informationsvorlage

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 7

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 29.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  8. 8

    Mitteilungen

  9. 9

    Anfragen

  10. 9.1

    Schulweg vom Baugebiet Neulandstraße zur Grundschule Theesen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.04.2021) hier: Beantwortung der Zusatzfragen 1 und 2 - Vorlage liegt vor

  11. 9.2

    Entwässerung durch eine Drainage für den Sportplatz am Pfarrholz (Anfrage der CDU-Fraktion v. 08.03.2021) Rückmeldung Kirche - Vorlage liegt vor

  12. 9.3

    Begrünung des Rückhaltebeckens im Neubaugebiet Neulandstraße (Anfrage der CDU-Fraktion v. 27.04.2021)

  13. 9.4

    Anträge auf Zwangsräumungen von Wohnungen in den Jahren 2015 - 2020 im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage des Vertreters der Partei Die Linke v. 01.06.2020)

  14. 9.5

    Begründung für ungewöhnlich hohen Wasserstand im Regenrückhaltebecken an der Neulandstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 18.02.2021)

  15. 9.6

    Proberäume für Bands im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.04.2021)

  16. 9.7

    Halbierung des Individualverkehrs in Bielefeld- auch in Jöllen-beck? (Anfrage des Vertreters der FDP v. 09.02.2021)

  17. 10

    Anträge

  18. 10.1

    Zusätzliche Sitzbänke im Bereich der Blühweise und Boulebahn im Bereich des ehemaligen Bahnhofvorplatzes (Antrag der CDU-Fraktion v. 27.05.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 10.2

    Lage- und Strategiebericht zur Situation im Oberlohmannshof bei einer Pandemie oder ähnlichen Ereignissen (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 31.05.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 10.3

    Fahrradbügel auf dem Marktplatz in Jöllenbeck installieren (gem. Antrag der Fraktionen SPD u. Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 01.06.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 10.4

    Umbenennung der Bushaltestelle "BST-International" in "Oberjohann" (Antrag der SPD-Fraktion v. 01.06.2021)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  22. 10.5

    Einrichtung einer Bushaltestelle in der Loheide (Antrag der SPD-Fraktion v. 01.06.2021)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  23. 10.6

    Querung an der "Theesener Straße" Ecke "Westerfeld Straße" entschärfen (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 01.06.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 11

    Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld (2. Lesung)

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  25. 12

    Neubau Stadtteilzentrum Oberlohmannshof - Vorstellung der Planungen -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 13

    Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Jöllenbeck - Studienjahr 2021/2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 14

    Open Sunday als Regelangebot für Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 15

    Errichtung einer Stellplatzanlage für Wohnmobile im Umfeld des Naherholungsgebiets Obersee

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 16

    Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 17

    Vergabe der sog. "Kleinen Grünunterhaltungsmittel" für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 18

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  32. 18.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Initiativantrag Neulandstraße (und Homannsweg) als Anliegerstraße ausweisen (Anfrage der SPD-Fraktion v. 29.10.2020)

  33. 18.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Dringlichkeitsbeschluss – Zeitnah Verhandlungen zur Übertragung eines Gebäudekomplexes auf dem Gelände d. Freibades Jöllenbeck in das Eigentum der Stadt Bielefeld aufnehmen

  34. 18.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Am Mondsteinweg vor der Einmündung zur Theesener Straße einen Zebrastreifen anlegen (gem. Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Vertreter der FDP, BfB und Die Linke v. 18.10.2019)

  35. 18.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Im Stadtbezirk Stellplätze für LKW ausweisen (Antrag der SPD-Fraktion v. 12.03.2021)

  36. 18.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Die Straße Am Johannisbach auf ganzer Länge zwischen Horstheider Weg und Theesener Straße zur Tempo-30-Zone erklären (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.03

  37. 18.6

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Einbahnstraße Am Gehnerhaus einrichten (Antrag der CDU-Fraktion v. 04.01.2021)

  38. 18.7

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Tempo 50 auf Pödinghauser Straße (Antrag der CDU-Fraktion v. 05.02.2021)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.