Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 9. September 2021, 17:00-21:40 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Verabschiedung eines Mitglieds der Bezirksvertretung Jöllenbeck

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  3. 3

    Lage- und Strategiebericht zur Situation im Oberlohmannshof bei einer Pandemie oder ähnlichen Ereignissen (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 31.05.2021)

  4. 4

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 10.06.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  5. 5

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 6

    Anfragen

  7. 6.1

    Zukünftige Fahrradstraße im Örkenweg (Anfrage des Vertreters der FDP v. 30.08.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 6.2

    Ausstattung der Grundschulen im Stadtbezirk Jöllenbeck mit Luftfiltern (Anfrage des Vertreters der FDP v. 30.08.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 6.3

    Aktueller Stand für ein Konzept zur Belüftung des Obersees (Anfrage des Vertreters der FDP v. 30.08.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 6.4

    Begründung für ungewöhnlich hohen Wasserstand im Regenrückhaltebecken an der Neulandstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 18.02.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 7

    Anträge

  12. 7.1

    Einrichtung eines öffentlich nutzbaren WLAN-Netzes auf dem Marktplatz in Jöllenbeck (Antrag der CDU-Fraktion v. 05.08.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 7.2

    Prüfung über die Erfüllung der festgelegten Voraussetzungen für die geplante Veränderung des Örkenwegs in eine Fahrradstraße (Antrag des Vertreters der FDP v. 30.08.2021)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  14. 8

    Anträge nach § 24 GO NRW

  15. 8.1

    Regelung des "ruhenden Verkehrs" zur allgemeinen Verkehrssicherung und Schulwegsicherung an der Marsstraße, Venusstraße und Im Hagen (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 06.01.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  16. 8.2

    Errichtung/Einrichtung von Baumscheiben, Bremsschwellen oder Aufpflasterungen im Schnatsweg, Höhe Hausnummer 27-28 zur reellen Geschwindigkeitsreduzierung des MIV (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 13.01.2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  17. 8.3

    Idee und Einrichtung eines Bürgerparks an der Dörpfeldstraße (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 04.08.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  18. 9

    Zukunft der evangelischen offenen und Mobilen Arbeit (MoBi-Nord) in Vilsendorf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 10

    Wohnbauentwicklung an der Vilsendorfer Straße

  20. 11

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J 41 „Solarpark Deponie Schiefe Breede" für ein Teilgebiet nördlich der Eickumer Straße / westlich des Kamphönerweges sowie 260. Flächennutzungsplan-Änderung („Solarpark Deponie Schiefe Breede") im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungs- und Änderungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte Beschluss zur Prüfdichte der Umweltprüfung (Umfang / Detailierungsgrad)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 12

    Digitales „Forum Quartiersprojekte“: die ausgewählten TOP 3 der Quartiersprojekte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 13

    Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2021-III

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 14

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Bezirksamt Jöllenbeck - Beratung des Bezirksbudgets 2022 für den Stadtbezirk Jöllenbeck

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  24. 15

    Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  26. 16.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - "Einschnürung" auf dem Telgenbrink Höhe Mondsteinweg nachbessern

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 16.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Die Jöllenbecker Straße in der OD Theesen beidseitig mit einem Radfahrstreifen anstelle des existierenden Parkstreifens versehen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 16.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Tempobeschränkung vom Kindergarten Blackenfeld bis auf Höhe Blackenfeld 19 verlängern

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 16.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Dauerhaftes Konzept zur Sauerstoffversorgung auf dem Obersee erarbeiten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 16.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Durchgängiges Tempolimit von 70 km/h beidseitig auf der Vilsendorfer Straße (L855) zwischen Ortsausgang Vilsendorf und der Kreuzung Engersche Straße (L557) einführen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 16.6

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Zusätzliche Sitzbänke im Bereich der Blühwiese und Boulebahn im Bereich des ehemaligen Bahnhofsvorplatzes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 16.7

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Anregung SPD, die Außenanlage des Neubaues des Stadtteilzentrums Oberlohmannshof zu überarbeiten und Fußballtore und einen Basketballkorb aufzunehmen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.