Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 7. Oktober 2021, 17:00-20:50 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  2. 2

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V6 „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ für das Gebiet östlich der Straße Blackenfeld und nördlich der Straße Heidbrede sowie 257. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Jöllenbeck - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  3. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 09.09.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 4

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 5

    Anfragen

  6. 5.1

    Überlaufpolder statt Regenrückhaltebecken (Anfrage der SPD-Fraktion v. 25.09.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 5.2

    Erweiterung Grundschule Vilsendorf (Anfrage der SPD-Fraktion v. 25.09.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 5.3

    Unterirdische Altglascontainer (Anfrage der SPD-Fraktion v. 25.09.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 5.4

    Mittelverwendung bei der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes (Anfrage der SPD-Fraktion v. 25.09.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5.5

    Zukünftige Fahrradstraße im Örkenweg (Anfrage des Vertreters der Partei FDP v. 30.08.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5.6

    Belag im oberen Teil der sog. „Alten Jöllenbecker Straße“ kurzfristig ausbessern bzw. asphaltieren (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.08.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 6

    Anträge

  13. 6.1

    Prüfung zur Errichtung eines sicheren Fußwegs neben der Bargholzstraße zwischen den Einmündungen Dreeker Weg und am Kampkotten (Antrag des Vertreters der FDP v. 20.09.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 6.2

    Verkehrssituation am Knotenpunkt Jöllenbecker Straße/Schnatsweg/Telgenbrink neu bewerten (Antrag der SPD-Fraktion v. 25.09.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 6.3

    Wegebeziehungen rund um das Grundstück Telgenbrink 116 neu ordnen (Antrag der SPD-Fraktion v. 25.09.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 6.4

    Verlässliche Schulerweiterung der Grundschule Vilsendorf mit dem Satzungsbeschluss festschreiben (Antrag der SPD-Fraktion v. 25.09.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 6.5

    Entfernung eines Halteverbotsschildes an der Jöllenbecker Straße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 27.09.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 7

    Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Entwurf

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 8

    Breitbandausbau • Stand des geförderten Breitbandausbaus in den Gewerbegebieten • Neues Bundesförderprogramm „graue Flecken"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 9

    Wirtschaftsplan 2022 des Immobilienservicebetriebes Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Jöllenbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 10

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Bezirksamt Jöllenbeck - Beratung des Bezirksbudgets 2022 für den Stadtbezirk Jöllenbeck 2. Lesung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 11

    Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  24. 12.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Öffentlich nutzbares WLAN-Netz auf dem Marktplatz in Jöllenbeck

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.