Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 18. November 2021, 16:30-19:00 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",Wertherstraße 436

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 09.09.2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  4. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 07.10.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  5. 4

    Mitteilungen

  6. 4.1

    Mobile Seniorenarbeit Dornberg -Smartphone, Tablet und Co.

  7. 4.2

    Sanierung des Turnhallendaches der Grundschule Babenhausen

  8. 4.3

    Querungshilfe Leihkamp

  9. 4.4

    Weihnachtsmarkt des Heimatvereins Dornberg

  10. 5

    Anfragen

  11. 5.1

    Ausbau der Straße Am Hollensiek (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.10.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 6

    Anträge

  13. 6.1

    Aufwertung der Fuß- und Radwegeverbindung zwischen Lohmannshof und Deppendorf (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 6.2

    Reduzierung der Geschwindigkeit Hasbachtal (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 6.3

    Beteiligung der Mitglieder der Bezirksvertretung Dornberg an dem Verfahren zum Ausbau der Grundschule Babenhausen (gem. Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Vollmer [Die Linke] vom 07.11.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 6.4

    Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Dächern der Grundschulen und Turnhallen und dem Dach des Bürgerzentrums in Dornberg (Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Vollmer [Die Linke] vom 07.11.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  17. 6.5

    Aufstellung weiterer abschließbarer Fahrradboxen an der Haltestelle Lohmannshof der Linie 4 (gem. Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD und Herrn Vollmer [Die Linke] vom 05.11.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 6.6

    Verkehrssicherung an der Johannisbachbrücke auf dem Fuß- und Radweg an der Wertherstraße (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD und Herrn Vollmer [Die Linke] vom 05.11.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 6.7

    Hinweisschild auf das Uniparkhaus an der Endstation der Linie 4 "Lohmannshof" (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und SPD und Herrn Vollmer [Die Linke] vom 05.11.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  20. 6.8

    Lademöglichkeiten für E-Fahrzeuge im Stadtbezirk Dornberg (Antrag von Herrn Kleinholz [Einzelvertreter der FDP] vom 09.11.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  21. 7

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 2 gemäß § 36 Abs. 5 GO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 8

    Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. II/Ba 8 „Wohnen am nördlichen Leihkamp“ für das Gebiet nordwestlich des Siedlungsbereichs am Leihkamp im Anschluss an die vorhandene Bebauung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b i.V.m. § 13a BauGB ("Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren") - Stadtbezirk Dornberg - Beschluss über Stellungnahmen Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 9

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  24. 9.1

    Umbenennung der Haltestelle "Kerkebrink" in "Hannes Wader Aue"

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  25. 10

    Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Beschluss und Umsetzung

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  26. 11

    Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 12

    Information zur Beteiligung politischer Gremien und Bürger*innen bei Straßenplanungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 13

    Bezirkliche Sondermittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 13.1

    Kulturelle Sondermittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  30. 14

    Bericht aus Arbeitsgruppen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 15

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  32. 15.1

    Berichte zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-II und 2021-III (Beschlüsse der BV Dornberg vom 10.06.2021 und 09.09.2021)

  33. 15.2

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/N 8 "Wohngebiet Hasbachtal/Hollensiek" für das Gebiet westlich der Straße Hasbachtal und nördlich der Straße Hollensiek sowie 253. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnbaufläche Hasbachtal/Hollensiek"im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB -Stadtbezirk Dornberg- Entwurfsbeschluss (Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses am 02.11.2021)

  34. 15.3

    Sportplatz Hoberger Feld (Beschluss der BV Dornberg 11.03.2020, Stellungnahme der Schulleitung vom 07.10.2021)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.