Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 20. Januar 2022, 17:00-18:25 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  3. 2

    Genehmigung von Niederschriften

  4. 2.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 09.09.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 2.2

    Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung der Bezirksvertretung Dornberg (9. Sitzung) mit den Bezirksvertretungen Brackwede, Gadderbaum, Heepen, Jöllenbeck, Mitte, Schildesche, Sennestadt und Stieghorst am 17.11.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 2.3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 18.11.2021

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Nachtrag
  7. 3

    Mitteilungen

  8. 3.1

    Städtisches Bauprogramm 2022 ff. unter besonderer Berücksichtigung städt. Baumaßnahmen (Ds.-Nr. 2477/2020-2025) hier: Erläuterungen der Beschlüsse zur Verzahnung der Schulentwicklungsplanung mit dem Bauprogramm

  9. 3.2

    Naturnahe Entwicklung und Herstellung der Durchgängigkeit am Johannisbach im Bereich des Freibades Dornberg, 1. Bauabschnitt von der Einmündung Krebsbach bis zur Wertherstraße, hier: Baufeldräumung im Vorfeld der Maßnahme

  10. 3.3

    Veranstaltungskalender für den Stadtbezirk Dornberg 2022

  11. 3.4

    Erstellung einer Toilettenanlage an der Schwedenschanze-Hütte (Antrag von Herrn Kötter vom 18.11.2020)

  12. 3.5

    Umbau der OGS in der Grundschule Hoberge-Uerentrup

  13. 3.6

    Verkehrssicherheit der Zuwegung zum Testzentrum Universität

  14. 3.7

    Verkehrssituation Wertherstraße/Großdornberger Straße

  15. 3.8

    Test- und Impfzentrum in der Deppendorfer Wassermühle

  16. 4

    Anfragen

  17. 5

    Anträge

  18. 6

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 3 gemäß § 36 Abs. 5 GO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 7

    Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan"

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  20. 8

    Festlegung des Ausbaustandards für verkehrliche Erschließung „Wohngebiet Hasbachtal / Hollensiek" (B-Plan Nr. II/N 8)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  21. 9

    Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2022/23, hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  22. 10

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-IV

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 11

    Verwendung von Sondermitteln der Bezirksvertretung Dornberg

  24. 11.1

    Bezirkliche Sondermittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 11.2

    Kulturelle Sondermittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 11.3

    Schulische Sondermittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  28. 12.1

    Altersgerechte Sportgeräte im Auenpark, Beschluss der BV Dornberg am 12.03.2020, Drucks.-Nr. 10460/2014-2020 (Beschluss des Schul- und Sportausschusses zur Finanzierung von Sportgelegenheiten aus der Sportpauschale 2021 vom 16.11.2021)

  29. 12.2

    Verwendung bezirklicher Sondermittel 2021 (Beschluss der BV Dornberg vom 18.11.2021 über eine Bank am Wittlersweg)

  30. 12.3

    Aufstellung weiterer abschließbarer Fahrradboxen an der Haltestelle Lohmannshof der Linie 4 (Beschluss der BV Dornberg vom 18.11.2021, Drucks.-Nr. 2820/2020-2025)

  31. 12.4

    Neubau der Sporthalle Grundschule Dornberg -Außenplanung- (Beschluss der BV Dornberg am 07.10.2021, Drucks.-Nr. 2437/2020-2025)

  32. 12.5

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/Ba 8 "Wohnen am nördlichen Leihkamp"...Satzungsbeschluss (Beschluss des Rates vom 09.12.2021, Drucks.-Nr. 2660/2020-2025)

  33. 12.6

    Verwendung kultureller Sondermittel 2021 (Beschluss der BV Dornberg vom 18.11.2021)

  34. 12.7

    Beteiligung der Mitglieder der Bezirksvertretung Dornberg an dem Verfahren zum Ausbau der Grundschule Babenhausen (Beschluss der BV Dornberg vom 18.11.2021, Drucks.-Nr. 2800/2020-2025)

  35. 12.8

    Verkehrssicherung an der Johannisbachbrücke auf dem Fuß- und Radweg an der Wertherstraße (Beschluss der BV Dornberg am 18.11.2021, Drucks.-Nr. 2821/2020-2025)

  36. 12.9

    Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Dächern der Grundschulen und Turnhallen und dem Dach des Bürgerzentrums in Dornberg (Beschluss der BV Dornberg am 18.11.2021, Drucks.-Nr. 2801/2020-2025)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.