Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 17. Februar 2022, 17:00-19:15 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  3. 2

    Genehmigung von Niederschriften

  4. 2.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 18.11.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  5. 2.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 20.01.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  6. 3

    Mitteilungen

  7. 3.1

    Amphibienschutzmaßnahmen 2022 im Stadtbezirk Dornberg

  8. 4

    Anfragen

  9. 4.1

    Bebauungsplan Hasbachtal/Hollensiek (Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.01.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.2

    Verbindungsweg Frohnauer Straße zur Kita Hof Hallau und im Verlauf zur Remise, Richtung Großdornberger Straße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.02.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.3

    Ausbau der Straße Am Hollensiek (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.10.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 5

    Anträge

  13. 6

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2022/2023

  14. 6.1

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2022/2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  15. 7

    Suche nach einem Träger für die neue Kindertageseinrichtung im Wohngebiet Hasbachtal / Hollensiek

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  16. 8

    Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung „Wohngebiet Hasbachtal / Hollensiek" (B-Plan Nr. II/N 8), 2. Lesung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 8.1

    Beantwortung der Fragen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 20.01.2022

  18. 9

    Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan", 2. Lesung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  19. 9.1

    Antrag zu TOP 9 -Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan" (Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 14.02.2022)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Nachtrag
  20. 10

    Abwasserbeseitigungskonzept 2022 der Stadt Bielefeld gem. § 46 Landeswassergesetz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 11

    Umbenennung der Haltestellen Pottkamp und Union

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  22. 12

    City-Entwicklung Hier: Zuwendungsantrag „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 13

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-V

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 14

    Bezirkliche Sondermittel

  25. 15

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  26. 15.1

    Verkehrssicherung an der Johannisbachbrücke auf dem Fuß- und Radweg an der Wertherstraße (Wunsch der BV Dornberg am 20.01.2022, Drucks.-Nr. 2821/2020-2025)

  27. 15.2

    Beteiligung der Mitglieder der Bezirksvertretung Dornberg an dem Verfahren zum Ausbau der Grundschule Babenhausen (Beschluss der BV Dornberg am 18.11.2021, Drucks.-Nr. 2800/2020-2025)

  28. 15.3

    Neubau der Sporthalle Grundschule Dornberg -Außenplanung (Frage der BV Dornberg am 20.01.2022)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.