Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 17. März 2022, 17:00-18:15 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Sanierung der Straßenbeleuchtung in der Altenberndstraße

  5. 2.2

    Aufstellung eines Fahrgastunterstandes an der Bushaltestelle Haferstraße

  6. 2.3

    Sanierung der Fahrbahndecke der Schröttinghauser Straße - ÖPNV Umleitungen

  7. 2.4

    Bänke an der Ochsenheide

  8. 2.5

    Stadtbahnpotentialanalyse

  9. 2.6

    Gestaltung des Kreisels Schlosshofstraße / Dürer Straße

  10. 2.7

    Geflüchtete Menschen aus der Ukraine in Dornberg

  11. 3

    Anfragen

  12. 3.1

    Wagen- und Bretterbudensiedlung "Wagabanda" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.01.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 3.2

    Schulentwicklung der Grundschulen im Stadtbezirk Dornberg (Anfrage von Herrn Kleinholz [Einzelvertreter der FDP] vom 27.02.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 3.3

    Tempo 30-Zonen in Dornberger Wohngebieten (Anfrage von Herrn Vollmer, Einzelvertreter Die Linke, vom 08.03.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 3.4

    Baugebiet Babenhauser Straße östlich des Leikamp (Anfrage von Herrn Vollmer, Einzelvertreter Die Linke, vom 08.03.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4

    Anträge

  17. 4.1

    Bürgerberatung Dornberg (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 4.2

    Baugebiet Hassbachtal – Begrenzung Landschaftsschutzgebiet/Regionalplan (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 08.03.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 4.3

    Außenbereichssatzung Twellbachtal (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 08.03.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 4.4

    Straßengestaltung am Spielplatz Treptower Straße (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 08.03.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 5

    Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung „Wohngebiet Hasbachtal / Hollensiek" (B-Plan Nr. II/N 8)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  22. 5.1

    Ausführung der Straße Hasbachtal als Asphaltstraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2022)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  23. 5.2

    Straße Hasbachtal - Ausführung der Mischverkehrsfläche als Hochbord (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2022)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  24. 6

    Umbenennung der Haltestellen Pottkamp und Union

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  25. 7

    Darstellung Rechtsgrundlagen Geschwindigkeitsbeschränkungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 8

    Neuauflage Schulwegpläne für die Schuljahr 2022/23 und 2023/24 - Mündlicher Bericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 9

    Bericht aus Arbeitsgruppen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 10

    Bezirkliche Sondermittel

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  30. 11.1

    City-Entwicklung, hier: Zuwendungsantrag "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, Drucks.-Nr. 3306/2020-2025 (Frage der BV Dornberg am 17.02.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 11.2

    Bebauungsplan Hasbachtal/Hollensiek -Antwort der Verwaltung- (Nachfrage der BV Dornberg am 17.02.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 11.3

    Verkehrsführung Radfahrer Kreisel Zehlendorferdamm - Wertherstrasse

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.