Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 28. April 2022, 17:00-18:40 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",Wertherstraße 436

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 17.03.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Fahrgastunterstand an der Haltestelle Haferstraße

  6. 3.2

    ÖPNV Umleitung Schröttinghauser Straße

  7. 3.3

    Gründung eines ZWAR Netzwerks in Babenhausen

  8. 4

    Anfragen

  9. 4.1

    Schulentwicklung der Grundschulen im Stadtbezirk Dornberg (Anfrage von Herrn Kleinholz [Einzelvertreter der FDP] vom 27.02.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.2

    Ausbesserung des Radweges entlang der Dornberger Straße zwischen den Straßen Kerkebrink und Twellbachtal (Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.04.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 4.3

    Meldeadresse Wagabanda (Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.04.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.4

    5G Antennenstandorte in Dornberg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.04.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.5

    Jugendarbeit in Dornberg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.04.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 4.6

    Obstbäume an der alten Sporthalle an der Grundschule Dornberg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.04.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5

    Anträge

  16. 5.1

    Errichtung von Fahrradabstellflächen mit Bügeln an Bushaltestellen in Dornberg (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 14.04.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  17. 5.2

    Boulebahn im Auenpark Dornberg (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 12.04.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  18. 6

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  19. 6.1

    Bürgereingabe nach § 24 GO - Status von Geländeankäufen an der Deppendorfer Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 7

    Programm der Volkshochschule – Nebenstelle Dornberg – Herbstsemester 2022/23

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 8

    Bestellung des Bezirkssprechers und des stellvertretenden Bezirkssprechers des Brandschutzbezirkes West der Freiwilligen Feuerwehr Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 9

    Berichterstattung „Open Sunday“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 10

    Bezirkliche Sondermittel

  24. 11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  25. 11.1

    Lademöglichkeiten für e-Fahrzeuge im Stadtbezirk

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 11.2

    Bebauungsplan Hasbachtal/Hollensiek - Antwort der Verwaltung (Nachfrage der BV Dornberg am 17.03.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.