Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 25. November 2021, 17:00-19:15 Uhr
Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Frage von Frau Mühlpfordt in der Sitzung am 16.9.2021

  3. 1.2

    Frage von Herrn Epler in der Sitzung am 28.10.2021

  4. 1.3

    Frage von Herrn Uwe Beckemeyer, Beckhausstraße 260, 33611 Bielefeld: Fahrradstreifen Beckhausstraße

  5. 1.4

    Frage von Herrn Heinrich Feldmann, Beckhausstraße 234, 33611 Bielefeld: E-Roller/Fahrräder auf Bürgersteig Beckhausstraße

  6. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 28.10.2021

  7. 3

    Mitteilungen

  8. 4

    Anfragen

  9. 4.1

    Aufstellfläche für Fußgänger und Radfahrer am Johannisbach/Theesener Straße (Anfrage der CDU-Fraktion v. 07.09.21)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.2

    Abstellsituation von E-Rollern und Leihfahrrädern (Anfrage der CDU-Fraktion v. 07.09.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.3

    Möglicher Zugriff auf Vorgärten der Anlieger im Zuge der Erneuerung der Apfelstraße (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 11.11.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.4

    Problem mit der Wohnlagencharakterisierung bei der Festsetzung des Mietpreises im Stadtbezirk Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 10.11.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.5

    Freizeitvergnügen bei zugefrorenem Obersee (gem. Anfrage der Parteien Die Linke, CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen v. 12.11.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.6

    Schaffung eines Fußgängerüberwegs an der Beckhausstraße Höhe Nr. 130 (Bruning/Netto) (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD v. 15.11.2021)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 4.7

    Lademöglichkeiten für E-Autos im Stadtbezirk Schildesche (Antrag des Vertreters der FDP vom 16.11.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5

    Anträge

  17. 5.1

    Erweiterung des Tempo 30 km/h-Bereichs auf der Apfelstraße in Höhe Einfahrt Ditfurthstraße (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 14.11.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 6

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/23.03 „Erweiterung Plaßschule“ für das Gebiet südwestlich des Meyer-zu-Eissen-Wegs, nördlich der Plaßstraße und südlich der Straße Liethstück im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Stadtbezirk Schildesche - Beschluss über Stellungnahmen Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 7

    Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Beschluss und Umsetzung

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  20. 8

    Erlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 9

    Information zur Beteiligung politischer Gremien und Bürger*innen bei Straßenplanungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 10

    Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 11

    Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  25. 12.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: Einbeziehung der Schuckertstraße in die Tempo-30-Zone (gem. Antrag 2630/2020-2025 der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 12.10.2021)

  26. 12.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: Wirtschaftsplan 2022 des Immobilienservicebetriebes, bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Schildesche (Vorlage 2370/2020-2025)

  27. 12.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: Fahrradverleihsystem, hier: Standorte im Stadtbezirk Schildesche (Vorlage 1066/2020-2025

  28. 12.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2021-III, Vorlage 1997/2020-2025

  29. 12.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: Aufnahme der Liste der Spielplätze in den Onlinekartendienst der Stadt Bielefeld (gem. Antrag 1384/2020-2025 der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 24.4.2021)

  30. 12.6

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: Änderung der Wochenmarktsatzung (Antrag 1402/2020-2025 der Fraktion B 90/Die Grünen vom 26.4.2021)

  31. 13

    Umbau der Jöllenbecker Straße zur Ertüchtigung für den VAMOS-Einsatz, Herstellung der Barrierefreiheit und Verringerung der funktionalen Mängel für den Rad- und Fußgängerverkehr, Fortfühung der Planung (Vorlage 2257/2020-2025)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.