Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 27. Januar 2022, 17:00-20:25 Uhr
Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Frage von Herrn Hempel in der Sitzung am 28.10.2021

  3. 1.2

    Frage von Frau Petra Isringhausen, Plaßstraße 27, 33611 Bielefeld zu den Baumfällungen Im Bracksiek

  4. 1.3

    Frage von Herrn Heinz Hilker, Am Pfarracker 52 e, 33611 Bielefeld zu den Baumfällungen Im Bracksiek

  5. 1.4

    Frage von Herrn Willi Hammerschlag, Am Pfarracker 82, 33611 Bielefeld zum Bauvorhaben Im Bracksiek

  6. 1.5

    Frage von Herrn Marcus Höpfner, Im Bracksiek 10, 33611 Bielefeld zur Baumaßnahme Im Bracksiek

  7. 1.6

    Frage von Herrn Michael Lüdtke, Am Balgenstück 17, 33611 Bielefeld, Parksituation Am Balgenstück

  8. 1.7

    Frage von Herrn Uwe Reinhardt, Adolf-Reichwein-Straße 20 a, 33615 Bielefeld Verkehrsberuhigte Zone

  9. 1.8

    Frage von Herrn Detlev Mantei-Liebold, Haferkamp 9, 33613 Bielefeld Fahrrad frei

  10. 1.9

    Frage von Herrn Beckemeyer in der Sitzung am 25.11.2021

  11. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften

  12. 2.1

    Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche (gem. Sondersitzung aller BVen) am 17.11.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  13. 2.2

    Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 25.11.2021

  14. 3

    Mitteilungen

  15. 4

    Anfragen

  16. 4.1

    Schaffung eines Fußgängerüberwegs an der Beckhausstraße Höhe Nr. 130 (Bruning/Netto) (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD v. 15.11.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 4.2

    Baumfällung auf dem Grundstück Im Bracksiek 6 (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 14.01.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 4.3

    Ausbauplanung öffentlicher E-Ladesäulen im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion v. 17.01.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 5

    Anträge

  20. 5.1

    Aufstellung des Torbogens des ehemaligen Sudbrack-Hauses durch den Heimatverein Schildesche (gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU v. 05.01.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 5.2

    Pflegeextensive Begrünung des Kreisels Schloßhof-/Drögestraße (Antrag der CDU-Fraktion v. 17.01.2022)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  22. 6

    Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Beschluss und Umsetzung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 7

    Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan"

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  24. 8

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-IV

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 9

    Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2022/23, hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  26. 10

    Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2021 - Beschluss der Dringlichkeitsentscheidung vom 13.12.2021

  27. 11

    Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2022

  28. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.