Bezirksvertretung Schildesche
Donnerstag, 24. Februar 2022, 17:00-20:10 Uhr
Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Öffentliche Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
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1.1
Frage von Herr Mantei-Liebold in der Sitzung am 27.01.2022
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1.2
Frage von Herrn Hammerschlag in der Sitzung am 27.01.2022
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1.3
Frage von Herrn Herribert Kallfelz, Westerfeldstraße 48 d, 33611 Bielefeld, "Durchfahrt Erdsiek"
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1.4
Frage von Herrn Marcus Höpfner, Im Bracksiek 10, 33611 Bielefeld "Baustelle Im Bracksiek"
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1.5
Frage von Herrn Willi Hammerschlag, Am Pfarracker 82, 33611 Bielefeld "Baumaßnahme Im Bracksiek 6"
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1.6
Frage von Herrn Udo Ostmann, Am Pfarracker 82, 33611 Bielefeld "Einführung Tempo 30 in Engersche Straße"
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1.7
Frage von Herr Oliver Meyer, Rübenkamp 9, 33613 Bielefeld "Kreisel Schloßhof-/Voltmannstraße"
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1.8
Frage von Herrn Heinz Hilker, Am Pfarracker 52 e, 33611 Bielefeld zur alten Baumsatzung
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2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 27.01.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Mitteilungen
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4
Anfragen
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4.1
Ausbauplanung öffentlicher E-Ladesäulen im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion v. 17.01.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2
Planungsstand der Stadtbahnendhaltestellen der Linien 1 und 3 (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 12.02.2022)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5
Anträge
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5.1
Pflegeextensive Begrünung des Kreisels Schloßhof-/Drögestraße (Antrag der CDU-Fraktion v. 17.01.2022)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.2
Installation eines "grünen Pfeil"-Schildes an der Kreuzung Horstheider Weg/Westerfeldstraße für den Fahrradverkehr (Antrag des Vertreters der FDP v. 08.02.2022)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
5.3
Aufstellung von Digitalanzeigen und Durchfahrverbot für Fahrzeuge über 3,5 t in der Schuckertstraße (gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.02.2022)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.4
Mehr Sitz- und Liegeflächen am Südufer des Obersees (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 12.02.2022)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.5
Aktuelle Erstellung der Erhaltungssatzung für den historischen Ortsteil Schildesche (gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD v. 13.02.2022)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.6
"SportBox für den Sportpark Bultkampmeile/Am Wiesenbach" (Antrag der CDU-Fraktion v. 15.02.2022)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Abwasserbeseitigungskonzept 2022 der Stadt Bielefeld gem. § 46 Landeswassergesetz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
8
Gestaltung der Kreisverkehrsinsel im Kreisverkehrsplatz Schlosshofstraße / Drögestraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
Änderung der Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung) durch Erlass der ersten Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung in der Fassung vom 23. März 2017
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
10
City-Entwicklung Hier: Zuwendungsantrag „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-V
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2022/2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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13.1
Maßnahmen zur Sicherheit an der Beckhausstraße/Deciusstraße
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13.2
Verkehrsspiegel an der Ecke Johannisstraße/Westerfeldstraße (Antrag der Fraktionen SPD, B90, Die Linke vom 12.1.2021)
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13.3
Kleinkindgerechte Ausstattung der Spielplätze in Schildesche (gem. Antrag der Fraktionen SPD, B 90 und Die Linke vom 07.06.2021)
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.