Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 24. März 2022, 17:00-19:40 Uhr
Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Frage von Herrn Lüdtke in der Sitzung am 27.01.2022

  3. 1.2

    Frage von Herrn Meyer in der Sitzung am 24.2.2022

  4. 1.3

    Frage von Herrn Reinhardt in der Sitzung am 27.01.2022

  5. 1.4

    Frage von Herrn Feldmann in der Sitzung am 25.11.2021

  6. 1.5

    Frage von Herrn Schickore in der Sitzung am 15.04.2021

  7. 1.6

    Frage von Herrn Höpfner in der Sitzung am 27.01.2022

  8. 1.7

    Frage von Frau Friederike Sickendiek, Weihestraße 17 b, 33613 Bielefeld zum Grundstück "Weihestraße/Gellershagenpark"

  9. 1.8

    Frage von Herrn Uwe Reinhardt, Adolf-Reichwein-Straße 20a, 33615 Bielefeld zu T. 30 in der Adolf-Reichwein-Straße/Ludwig-Beck-Straße

  10. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 24.02.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 3

    Mitteilungen

  12. 4

    Anfragen

  13. 4.1

    Planungsstand der Stadtbahnendhaltestellen der Linien 1 und 3 (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 12.02.2022) Vorlage liegt bereits vor

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  14. 4.2

    Einzäunung und Öffnungszeiten von Schulgeländen im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage des Vertreters der FDP v. 16.03.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 4.3

    Schulraumlücke im Grundschulbereich im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage des Vertreters der FDP v. 16.03.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 4.4

    Wegfall der Straßenbaubeiträge für Anwohnerinnen und Anwohner in Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion v. 17.03.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 4.5

    Bau/Errichtung Grundschule Gellershagen (Anfrage der CDU-Fraktion v. 17.03.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 4.6

    Verkehrs- und Wegekonzept neue Martin-Niemöller-Gesamtschule/An der Reegt (Anfrage der CDU-Fraktion v. 17.03.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 4.7

    Erweiterung um Holzmodule an der Sekundarschule Gellershagen (Anfrage der CDU-Fraktion v 17.03.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 5

    Anträge

  21. 5.1

    Installation einer Lichtsignalanlage an der Einmündung Beckhausstraße/Westerfeldstraße (Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.03.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  22. 5.2

    Aufstellung eines Verkehrsschildes "Sackgasse" mit dem Zusatz "keine Wendemöglichkeit" an der Einmündung Johannisstraße (Antrag des Vertreters der FDP v. 15.03.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 6

    Bericht Martin-Niemöller-Gesamtschule - Stadtteilbibliothek und Außengelände

  24. 7

    GS Plaßschule Neubau OGS und Mensa, Sanierung und Umstrukturierung Bestandgebäude und Sanierung der ehemaligen Sportfläche

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 8

    Darstellung Rechtsgrundlagen Geschwindigkeitsbeschränkungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 9

    Änderung der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 10

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  28. 10.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Bürgereingabe in der Sitzung am 15.09.2021 "versenkbarer Pömpel zum Parkplatz der Kleingartenanlage "Sieben Hügel""

  29. 10.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Öffentliche Bürgerinformationsveranstaltung zum Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld für den Stadtteil Schildesche (Antrag der Fraktion Die Linke vom 02.11.2019)

  30. 10.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Frühzeitige Berichterstattung zur geplanten Verkehrsführung im Zuge des Neubaus der martin-Niemöller-Gesamtschule (Antrag der SPD-Fraktion vom 24.10.2019)

  31. 10.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Aufstellung des Torbogens ehemaliges Sudbrack-Haus (gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, B 90/Die Grünen und SPD vom 5.1.2022)

  32. 10.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Errichtung einer Fußgänger-Ampel an der Engerschen Straße

  33. 10.6

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Errichtung einer Tempo-Beschränkung auf 30 km/h in der Beckhausstraße (Antrag der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 17.11.2020)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.