Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 5. Mai 2022, 17:00-20:00 Uhr
Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Frage von Frau Sickendiek in der Sitzung am 24.3.2022

  3. 1.2

    Frage von Frau Carla Berger, Hermann-Schäffer-Straße 9, 33611 Bielefeld "Anwohnerparkausweis"

  4. 1.3

    Frage von Herrn Heinrich Feldmann, Beckhausstraße 234, 33611 Bielefeld "Baustellenverkehr"

  5. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 24.03.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 3

    Mitteilungen

  7. 4

    Anfragen

  8. 4.1

    Planungsstand der Stadtbahnendhaltestellen der Linien 1 und 3 (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 12.02.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.2

    Einzäunung und Öffnungszeiten von Schulgeländen im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage des Vertreters der FDP v. 16.03.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 4.3

    Schulraumlücke im Grundschulbereich im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage des Vertreters der FDP v. 16.03.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.4

    Fortsetzung der Tätigkeit der Bürgerberatung Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und B 90/Die Grünen vom 25.4.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.5

    Elektroladestationen am Parkplatz Abenteuerspielplatz Apfelstraße (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 27.4.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5

    Anträge

  14. 5.1

    Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Adolf-Reichwein-Straße und Ludwig-Beck-Straße (gem. Antrag der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD, CDU und Die Linke vom 22.4.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 6

    Vorstellung des aktuellen Planungsstands des Neubaus der Martin-Niemöller-Gesamtschule

  16. 7

    Namenszusatz für den Sportplatz Schildesche

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  17. 8

    Bestellung des Bezirkssprechers und des stellvertretenden Bezirkssprechers des Brandschutzbezirkes West der Freiwilligen Feuerwehr Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 9

    Umbau Jöllenbecker Straße zur Ertüchtigung für den VAMOS-Einsatz, Herstellung der Barrierefreiheit und Verringerung der funktionalen Mängel für den Rad- und Fußgängerverkehr

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 10

    Berichterstattung „Open Sunday“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 11

    Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  22. 12.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Schüleranmeldezahlen an den Grundschulen zum Schuljahr 2022/23... Drucksachennummer 3064/2020-2025

  23. 12.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Errichtung eines 2. Fußballtores auf dem Fußballplatz an der Stapelbrede (Antrag der Fraktionen SPD, B 90/Die Grünen und Die Linke vom 7.6.2021)

  24. 12.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Pömpel zur Zufahrt der Kleingartenanlage "Sieben Hügel" (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW vom 15.9.2021)

  25. 12.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Aufstellung eines Verkehrsschildes "Sackgasse" an der Einmündung Johannisstraße

  26. 12.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Fahrradabstellmöglichkeiten am Südufer des Obersees (Antrag der CDU-Fraktion vom 7.9.2021)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.