Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 9. Juni 2022, 17:00-19:00 Uhr
Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Frage von Frau Sibyllle Stallabrass, Am Balgenstück 35, 33611 Bielefeld "Schönwetterbus Obersee"

  3. 1.2

    Frage von Herrn Hans Schoofs, Schillerstraße 8, 33609 Bielefeld "Photovoltaik auf stadteigenen Gebäuden"

  4. 1.3

    Frage von Herrn Heinrich Feldmann, Beckhausstraße 234, 33611 Bielefeld "MNG Zügigkeit"

  5. 1.4

    Frage von Herrn Heinz-Jürgen Stuckmann, In den Barkwiesen 8, 33611 Bielefeld "Neuer Standort FFW Schildesche"

  6. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 05.05.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 3

    Mitteilungen

  8. 4

    Anfragen

  9. 4.1

    Einzäunung und Öffnungszeiten von Schulgeländen im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage des Vertreters der FDP v. 16.03.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.2

    Können die Stadtwerke Bielefeld ihre Wasserstoff-Tankstelle für Busse zukünftig auch für Privatkunden zur Verfügung stellen? (Anfrage der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 26.5.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 4.3

    Sachstand bei der Ausstattung der digitalen Infrastruktur Schildescher Grundschulen (Anfrage der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 23.5.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.4

    Wohnbebauung in der Heitlandstraße (Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 29.5.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.5

    Eichenprozessionsspinner in Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion v. 02.06.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 5

    Anträge

  15. 5.1

    Sofortige Wiedereröffnung der Bürgerberatung Schildesche (Antrag der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke vom 26.5.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 5.2

    Errichtung von E-Lademöglichkeiten für PKWs im Bereich Parkplatz EDEKA Haddenhorst, Beckhausstr./Hermann-Schäffer-Str. (Antrag der CDU-Fraktion v. 31.05.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  17. 6

    Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG. Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  18. 7

    Information über das Bauprogramm 2022 - 2027

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 8

    Theesener Straße Querung Geh-/ Radweg längs des Johannisbaches

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  20. 9

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  21. 10

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.