Frisch Auf! Bielefeld

Schul- u. Sportausschuss

Dienstag, 19. Januar 2021, 19:00-19:50 Uhr
Bielefeld, 18.30 Uhr Großer Saal im Neuen Rathaushttps://youtu.be/zVosZakkFe0

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Öffentliche Sitzung Schule

  2. 1.1

    Bestellung des Schriftführers/der Schriftführerin und des stellvertretenden Schriftführers/der stellvertretenden Schriftführerin

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 1.2

    Benennung von Mitgliedern mit beratender Stimme im Schul- und Sportausschuss in der Legislaturperiode 2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  4. 1.3

    Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger als Mitglieder des Schul- und Sportausschusses

  5. 1.4

    Mitteilungen

  6. 1.4.1

    Information über fünf Dringlichkeitsentscheidungen

  7. 1.4.2

    Umsetzungsstand in den Sofortausstattungsprogrammen „Digitale Schülerendgeräte“ und „Dienstliche Endgeräte für Lehrkräfte“ sowie zum DigitalPakt I

  8. 1.4.3

    Entzerrung der Schulanfangszeiten

  9. 1.4.4

    Verstärkter Bus-Einsatz im Schülerverkehr

  10. 1.4.5

    Bildung von Arbeitsgruppen im Bereich Sport

  11. 1.4.6

    Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion

  12. 1.5

    Anfragen

  13. 1.5.1

    Anfrage der Bürgernähe vom 05.01.2021 zum Thema "Unterstützung für Kinder mit festgestelltem Förderbedarf in Zeiten der Covid19-Pandemie"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 1.5.2

    Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen vom 11.01.2021 zum Thema "Endgeräte vor Diebstahl schützen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 1.5.3

    Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen vom 11.01.2021 zum Thema "Haftung bei beschädigten Endgeräten"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 1.5.4

    Anfrage der Die Linke vom 12.01.2021 zum Thema "Alltagshelfer*innen in Schulen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 1.6

    Anträge

  18. 1.6.1

    Anschaffung von mobilen Luftreinigern in Schulen (Antrag von Herrn Gugat [Lokaldemokratie] vom 09.12.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 1.6.2

    Ausstattung aller Lehrer*innen mit FFP2-Masken (Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.1 vom 09.12.2020)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  20. 1.6.3

    Entlastung der Schulsekretariate - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  21. 1.6.4

    Fortbildungsangebote für digitalen Distanzunterricht - Antrag der Fraktion B 90/Grüne zu TOP 6.1

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  22. 1.6.5

    Verfügbarmachung digitaler Endgeräte - Antrag B90/Die Grünen zu TOP 6.1

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  23. 1.6.6

    Geschwisterkindregelung für die Schuleinzugsbereiche der Grundschulen Ummeln, Brocker Schule und Queller Schule (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.12.2020)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  24. 1.6.7

    Antrag der SPD vom 07.01.2021 zum Thema "Best-Practice-Angebote und hilfreiche Links für Lehrer*innen zugänglich machen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 1.6.8

    Antrag der SPD vom 07.01.2021 zum Thema "Musterräume Moderne Schule in Bielefeld schaffen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 1.6.9

    Antrag der SPD vom 07.01.2021 zum Thema "IT-Hausmeister*innen für Bielefelder Schulen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  27. 1.6.10

    Antrag der FDP vom 11.01.2021 zum Thema "Bedarf feststellen, Fördermittel nutzen, Luftfilteranlagen installieren“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  28. 1.7

    Benennung der Vertreter/innen sowie deren Stellvertreter/innen für die Teilnahme an den Schulkonferenzen im Rahmen der Mitwirkung bei der Besetzung von Schulleitungsstellen gem. § 21 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 1.8

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 211 - Schulträgerzustimmung zur Einrichtung des "Gemeinsamen Lernens" gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz (SchG) an weiteren Sekundarstufe I -Schulen der Stadt Bielefeld zum Schuljahr 2021/2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  30. 1.9

    Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2021/2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  31. 1.10

    Einrichtung des Bildungsganges „Fachoberschule für Verwaltung und Rechtspflege Schwerpunkt: Polizeivollzugsdienst“ gemäß APO-BK Anlage C am Rudolf-Rempel-Berufskolleg zum 01.08.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  32. 1.11

    Bericht zur Schulentwicklungsplanung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  33. 1.12

    Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 1.13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.