Schul- u. Sportausschuss
Dienstag, 23. Februar 2021, 17:00-19:00 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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1
öffentliche Sitzung Sport
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1.1
Bestellung des Schriftführers/der Schriftführerin
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
1.2
Mitteilungen
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1.2.1
Umbesetzung im Schul- und Sportausschuss
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1.3
Anfragen
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1.3.1
Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 16.02.2021 zum Thema "Sportpauschale"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.3.2
Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 16.02.2021 zum Thema "Sportentwicklungsplanung"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.4
Anträge
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1.4.1
Antrag der Ratsfraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 12.02.2021 zum Thema "Schwimmenlernen ermöglichen"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
1.5
Besetzung und Zusammenlegung der Arbeitsgruppen Sportförderung und Sportehrung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
1.6
Finanzierung einer Flutlichtanlage am Sportplatz Vilsendorf, Badenhorst 20, durch die Sportpauschale
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
1.7
Gewährung von Übungsleiterzuschüssen im Jahr 2021 an Bielefelder Sportvereine
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.8
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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2
Öffentliche Sitzung Schule
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2.1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 19.01.2021 Nr. 1/2020-2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.2
Mitteilungen
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2.2.1
Information über die Einrichtung eines Naturlernortes an der Bielsteinstraße
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2.2.2
Neuer Zuwendungsbescheid (GRW 3) des Landes Nordrhein-Westfalen für das Projekt „Nachhaltigkeit durch Digitalisierung im Rahmen von Arbeit 4.0“
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2.2.3
Gewährung von Zuwendungen des Landes NRW im Rahmen des „Helferprogramm für die Ganztags- und Betreuungsangebote“ nach dem Runderlass des Ministeriums vom 14.12.2020 (BASS 11-02 Nr. 37)
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2.2.4
Aufstockung der Stundenkontingente in den Schulsekretariaten
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2.2.5
Beschaffung von FFP2-Masken für die Lehrkräfte an städtischen Schulen
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2.2.6
Ausgleichszahlungen an die Unternehmen im Schülerspezialverkehr
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2.2.7
Zusatzprogramm „Administration“ zum DigitalPakt Schule 2019 – 2024
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2.2.8
Temporäre Modulbauten an Schulen
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2.2.9
Mitteilung zum Stand der Schulzeitenzerrung
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2.2.10
Informationen zum Sachstand ´Breitbandausbau der Schulen`
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2.2.11
Vorfinanzierung Fördermittel Ganztagsausbau
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2.2.12
vorläufige Anmeldezahlen SEK I zum Schuljahr 2021/22
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2.3
Anfragen
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2.3.1
Anfrage der BIG vom 15.01.2021 zum Thema "Benennung von Mitgliedern mit beratender Stimme im SchA in der LP 2020-2025"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.3.2
Anfrage der CDU vom 16.02.2021 zum Thema "DigitalPakt Schule"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.3.3
Anfrage der FDP vom 16.02.2021 zum Thema "Versorgung von Lehrpersonal mit FFP2-Masken"
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
2.3.4
Anfrage der Partei Die Linke vom 16.02.2021 zum Thema "Kostenkalkulation Martin-Niemöller-Gesamtschule"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.3.5
Anfrage der Partei Die Linke vom 16.02.2021 zum Thema "Alltagshelfer*innen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.3.6
Anfrage der Partei Die Linke vom 16.02.2021 zum Thema "Masken für Schüler*innen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.4
Nachfragen
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2.4.1
Nachfragen des Beirats für Behindertenfragen zu den TOPs 1.5.1 und 1.8 der Sitzung vom 19.01.2021
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2.4.2
Nachfrage der Partei Die Partei zum TOP 1.9 der Sitzung vom 19.01.2021
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2.4.3
Nachfrage der AfD zum TOP 1.4.2 der Sitzung vom 19.01.2021
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2.4.4
Nachfrage der Bündnis 90/Die Grünen zu den TOPs 1.4.2, 1.8 und 1.9 der Sitzung vom 19.01.2021
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2.5
Anträge
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2.5.1
Geschwisterkindregelung für die Schuleinzugsbereiche der Grundschulen Ummeln, Brocker Schule und Queller Schule (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.12.2020)
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung -
2.5.2
Antrag der CDU vom 12.02.2021 zum Thema "Ergebnisprotokoll"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.5.3
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen vom 12.02.2021 zum Thema "Ferienangebote"
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
2.5.4
Antrag der SPD vom 15.02.2021 zum Thema "Tablets für Schüler*innen mit BuT-Berechtigung"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -
2.5.5
"Corona-Strategie" (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.5.6
"Corona-Strategie" (Änderungantrag der BIG vom 09.02.2021 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen VL 0535/2020-2025)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt -
2.5.7
Antrag der FDP vom 15.02.2021 zum Thema "Luftfilteranlagen in Schulen"
in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. -
2.5.8
Antrag der FDP vom 15.02.2021 zum Thema "Transparenz zu Zeit- und Kostenplanung aller Schulneubau- und Schulerweiterungsmaßnahmen schaffen"
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
2.5.9
Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld (Antrag der Fraktion Die Grünen vom 02.02.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -
2.6
Bericht zur Schulentwicklungsplanung
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2.7
Errichtung einer zwei- bis dreizügigen Grundschule am Standort der Sekundarschule Gellershagen; Ergebnis des Prüfauftrages
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
2.8
Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2020/2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.9
(Mobile) Luftfilteranlagen in Bielefelder Schulen im Rahmen der Corona-Pandemie
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.10
Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)
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2.11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.