Bezirksvertretung Stieghorst
Donnerstag, 17. Juni 2021, 17:00-18:40 Uhr
Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)
Öffentliche Tagesordnung
-
Vor Eintritt in die Tagesordnung
-
1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 06.05.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
2
Mitteilungen
-
3
Anfragen
-
3.1
Schulhof Osningschule
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.2
Zwangsräumungen im Stadtbezirk Stieghorst
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
-
4.1
Verwendung der "kleinen Grünmittel" der Bezirksvertretung Stieghorst 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5
Anträge
-
5.1
Verstärkte Kontrollen durch das Ordnungsamt im Bereich der Stadtbahnhaltestellen "Gesamtschule Stieghorst" und "Endhaltestelle Stieghorst"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -
6
Soziale Stadt Sieker-Mitte - Beschluss über die Änderung der Richtlinien zur Vergabe von Fondsmitteln nach Ziffer 17 der Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Open Sunday als Regelangebot für Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
8
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen und zusätzlich aufgenommene Tagesordnungspunkte
-
8.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.2
Konversion in Bielefeld – Ausübung der Erstzugriffsoption für die Sportflächen der ehem. Catterick Kaserne am Jagdweg und optionaler Erstzugriff für die ehem. Rochdale Kaserne
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen Nachtrag
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.