Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Stieghorst

Donnerstag, 16. September 2021, 17:00-19:55 Uhr
Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst

  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 17.06.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 3

    Mitteilungen

  4. 4

    Anfragen

  5. 4.1

    Spielplatzbedarf in Lämershagen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  6. 4.2

    Park- und Haltesituation Grundschule Ubbedissen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.3

    Ansprechpartner Herderstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.4

    Grundstück Getränke Essmann Gustav-Winkler-Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 5

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  10. 5.1

    Verwendung der "kleinen Grünmittel" der Bezirksvertretung Stieghorst 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 6

    Anträge

  12. 6.1

    Neubau Sport- und Vereinsheim SV Ubbedissen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  13. 6.2

    Laubsammlung an der Herderstraße

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  14. 7

    Jagdweg: Zustand und Verkehrssituation -Anregung nach § 24 Gemeindeordnung-

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 8

    Konversion in Bielefeld – Berichte zu den vorbereitenden Untersuchungen für die ehemaligen Kasernenstandorte Rochdale und Catterick

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  16. 9

    Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Entwurf

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 10

    Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2021-III

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 11

    Aufwertung Grünzug Elpke

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  19. 12

    Digitales „Forum Quartiersprojekte“: die ausgewählten TOP 3 der Quartiersprojekte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 13

    Festlegung der Prioritäten der Tiefbaumaßnahmen 2022 und später für den Stadtbezirk Stieghorst

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  21. 14

    Kulturprogramm 2021 für den Stadtbezirk Stieghorst

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 15

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs für den Haushalt 2022 Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Stieghorst

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  23. 16

    Wirtschaftsplan 2022 des Umweltbetriebes; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Stieghorst

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 17

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.