Frisch Auf! Bielefeld

Rat der Stadt Bielefeld

Donnerstag, 11. Februar 2021, 17:00-19:35 Uhr
Bielefeld, Großer Saal der Stadthalle

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  3. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 10.12.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 20.01.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 2

    Mitteilungen

  6. 3

    Anfragen

  7. 3.1

    Luftfilteranlagen in Bielefelder Schulen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.02.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.2

    Nicht durchgeführte Abschiebung von Herrn Jan M. (Anfrage der Ratsgruppe der AfD vom 02.02.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3.3

    Fahrten zum Impfzentrum: Vereinbarung mit dem Taxi-Gewerbe (Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.02.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4

    Anträge

  11. 4.1

    Vorgaben für die Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur Aufstellung des Regionalplans (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2021)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  12. 4.2

    Sofortmaßnahmen für Vereine (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 02.02.2021)

  13. 4.2.1

    Sofortmaßnahmen für Vereine (Antrag von Herrn Elias [BIG] vom 08.02.2021)

  14. 4.2.2

    Sofortmaßnahmen für Vereine (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  15. 4.3

    Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2022 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 02.02.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  16. 4.3.1

    Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2022 - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom 11.02.21

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
  17. 4.4

    Sonderfonds Vereine und Kultur – Strukturen der Zivilgesellschaft erhalten (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2021)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  18. 4.4.1

    Sonderfonds Vereine und Kultur - Antrag der Fraktion Die Linke vom 10.02.2021

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  19. 4.5

    Aktionsprogramm für Bielefeld: Sozialen und bildungspolitischen Corona-Schäden entgegenwirken (Antrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  20. 4.6

    Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld (Antrag der Fraktion Die Grünen vom 02.02.2021)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  21. 4.6.1

    Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom 11.02.2021

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  22. 4.7

    FFP2-Masken für alle Menschen mit geringem Einkommen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 02.02.2021)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  23. 4.8

    Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  24. 4.8.1

    Wiederbesetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten zur Leitung des Dezernats 3 - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom 11.02.21

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  25. 4.8.2

    "Amt für Verkehr im Dezernat 4 belassen" - Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.8

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
  26. 4.8.3

    "Planungsamt einrichten" - Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.8

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
  27. 4.8.4

    "Digitalisierungsdezernat schaffen" - Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.8

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
  28. 5

    Unterstützung der Bielefelder Schullandheime - Nachbewilligung von Haushaltsmitteln

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 6

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 7

    Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB für das Bebauungsplanverfahren Nr. II/J39 „Wohnen nördlich der Straße Böckmannsfeld, westlich der Straße Düsterfeld“ für das Gebiet nördlich der Straße Böckmannsfeld und südlich der landwirtschaftlichen Fläche Böckmanns Feld. - Stadtbezirk Jöllenbeck - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 (1) BauGB)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 8

    Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/Br39 "Wohnbebauung entlang der Straße Ziemannsweg" für das Gebiet nördlich der Braker Straße, südöstlich der Straße Wefelshof und westlich einschließlich der Straße Ziemannsweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Heepen Beschluss über Stellungnahmen Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 9

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H 25 „Wohnen östlich der Siebenbürger Straße“ für das Gebiet im Wesentlichen östlich der Siebenbürger Straße und westlich der Grünanlage nördlich des Wellbachs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Heepen - - Beschluss über Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 10

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/25.02 „Wohnen an der Hainteichstraße Ecke Dürerstraße“ für das Gebiet beidseitig der Dürerstraße, westlich der Hainteichstraße und östlich des Grünzuges im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  34. 11

    Gesamtbericht 2019 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 12

    Konversion in Bielefeld - Umbesetzung der politischen Steuerungsgruppe Konversion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  36. 12.1

    Konversion in Bielefeld - Umbesetzung der politischen Steuerungsgruppe Konversion (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen vom 11.02.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  37. 13

    Besetzung eines Unterausschusses des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  38. 13.1

    Besetzung des Unterausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom HWBA am 03.02.21 an den Rat verwiesen

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  39. 13.2

    Besetzung des Unterausschusses des HWBA (Antrag von Herrn Elias [BIG] vom 08.02.2021)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
  40. 14

    Besetzung der Partnerschaftskommission 2020 - 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  41. 15

    Benennung von Mitgliedern für die Jury "Heimat-Preis"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  42. 16

    Benennung von Vertreter*innen für den Vergabebeirat des „Teilhabefonds“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  43. 17

    Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Feuerwehr"

  44. 17.1

    Besetzung der AG Feuerwehr - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom HWBA am 03.02.21 an den Rat verwiesen

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  45. 17.2

    Einrichtung einer AG Feuerwehr (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen vom 11.02.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  46. 18

    Bielefelder Klimabeirat: Wahl einer Stellvertretung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  47. 19

    Entsendung/Bestellung von Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  48. 20

    Benennung von Delegierten und Gästen zur 41. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Erfurt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  49. 21

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

  50. 21.1

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Abwasserverband Obere Lutter

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  51. 21.2

    Antrag von Frau Rammert (Bürgernähe) - Haupt-, Wirtschaftsförderung- und Beteiligungsausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  52. 21.3

    Antrag der Fraktion Die Linke - JVA Brackwede

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  53. 21.4

    Antrag der FDP-Fraktion - Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  54. 21.5

    Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI - Div. Umbesetzungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  55. 21.6

    Umbesetzung in der Ostwestfalen Lippe GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.