Frisch Auf! Bielefeld

Digitalisierungsausschuss

Mittwoch, 16. Juni 2021, 17:00-18:00 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Digitalisierungsausschusses am 04.05.2021

  2. 2

    Mitteilungen

  3. 3

    Anfragen

  4. 3.1

    Anfrage der Fraktionen SPD - Bündnis90/DieGRÜNEN - DIE LINKE - Infrastrukturausstattung der Schulen

  5. 3.2

    Anfrage Bündnis90/DieGRÜNEN - LoRaWan-Strategie der Stadtwerke Bielefeld

  6. 3.3

    Anfrage CDU - Verzögerung Breitbandausbau "weiße Flecken"

  7. 4

    Anträge

  8. 4.1

    Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/Die GRÜNEN, Die LINKE und FDP - Änderungen der Zuständigkeiten Digitalisierungsausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 4.2

    Antrag FDP - Onlinezugangsgesetz - externe Dienstleister

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  10. 4.3

    Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGRÜNEN, DIE LINKE - Entwicklung digitales Parkleitsystem

  11. 4.4

    Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGRÜNEN, DIE LINKE - Evaluation Serviceportal durch Beiräte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 4.5

    Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGRÜNEN, DIE LINKE - Verknüpfung Sportstätten in digitalen Stadtplan

  13. 4.6

    Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGRÜNEN, DIE LINKE - ZOOM-Beratungsplätze als Pilotanwendung

  14. 5

    Gestaltungsansätze der Digitalisierungsstrategie

  15. 6

    Technik- und Medienkonzept für städtische Kindertageseinrichtungen

  16. 7

    IT-Netzwerkverkabelung in Schulen im Rahmen der Umsetzung des Digitalpaktes

  17. 7.1

    Antrag CDU - Verweis aus Schulausschuss "IT-Netzwerkverkabelung in Schulen im Rahmen der Umsetzung des Digitalpaktes"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  18. 8

    WLAN-Ausbau an Schulen im Rahmen des DigitalPakt Schule NRW

  19. 9

    Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie - 2. Lesung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  20. 10

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  21. 10.1

    Sachstand "Ausbau der unterirdischen Haltestellen mit Access-Points", Drucksache 9634/2014-2020, BeschlussDA/20191113/Ö9.2

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.