Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 6. Mai 2021, 17:00-19:17 Uhr
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 05. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 15.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 4

    Anfragen

  6. 4.1

    Kiosk am Treppenplatz in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.2

    Änderungen durch neuen Glücksspielstaatsvertrag im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.3

    Aufzug in der Hüttenstraße in Brackwede Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.4

    Fußweg Haltestelle Berliner Straße/Hauptstraße in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.5

    Stadtteilkoordination in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.6

    Konversionsflächen Kölner Straße in Brackwede Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.7

    Streetworker in Brackwede Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.8

    Spielflächen im "Brock" (Stadtbezirk Brackwede) Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.9

    Auslastung P&R-Fläche der Stadtbahnhaltestelle "Senne" (Ergänzend zur Anfrage / Drucksachennummer: 1190/2020-2025) Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.10

    LKW-Parkplätze im Stadtbezirk Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 4.11

    Fußweg Brockhagener Straße in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  18. 5.1

    Mögliche Stellen für LED-Tempoanzeigen im Stadtbezirk Brackwede (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 05.04.2021) (BVBw vom 15.04.2021, TOP 4.14)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 5.2

    Bedarfsgerechte und vielfältige Betreuung in den Ferien im Stadbezirk Brackwede (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 22.02.2021) (BVBw vom 04.03.2021, TOP 5.6 und BVBw vom 15.04.2021, TOP 5.3)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  20. 5.3

    Aufhebung des Bebauungsplans I/Q29 "Wohngebiet Osnabrücker Straße/Wilfriedstraße" (Biohof Bobbert) (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 29.03.2021) (BVBw vom 15.04.2021, TOP 6.1)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  21. 5.4

    Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld (BVBw vom 15.04.2021, TOP 7)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  22. 6

    Anträge

  23. 6.1

    Corona-Inzidenz-Lage im Stadtbezirk Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 6.2

    Querungshilfe und Temporeduzierung Brockhagener Straße in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 6.3

    Umfeldplanung am Bahnhof Brackwede Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  26. 6.4

    Einrichtung eines Radweges an der Senner Straße in Brackwede Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke" und der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 6.5

    Aufstellfläche für Radfahrer*innen an der Berliner Straße in Brackwede Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  28. 7

    Information über das Straßenbauprogramm 2021 - 2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 8

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 9

    Berichterstattung über das zielgruppenspezifische Streetwork

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 10

    Spielplatz Breedenviertel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 11

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Spielplatzneugestaltung "Bockschatz Hof""

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 12

    Einrichtung einer Arbeitsgruppe gem. § 21 Abs. 1 GeschO Rat "Gestaltung des Vorplatzes des Bezirksamtes Brackwede" für die Dauer von 1,5 Jahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  35. 13.1

    Einrichtung der vorhandenen Behindertentoilette in Brackwede als öffentliche Toilette Antrag des Beirates für Behindertenfragen (Sitzung vom 23.01.2019, TOP 6.1) (BVBw vom 28.02.2019, TOP 7)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 13.2

    Betriebszeitenüberschreitung bei der Firma Brinkmann in Quelle (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 16.11.2020) (BVBw vom 26.11.2020, TOP 5.5)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 13.3

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zu "Verkehrsprobleme im Bereich Berliner Straße / An der Brücke" (BVBw vom 28.01.2021, TOP 8, BVBw vom 04.03.2021, TOP 22.1 und BVBw vom 15.04.2021, TOP 12.3)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  38. 13.4

    Prüfung der Ampelphasen am Stadtring in Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2021) (BVBw vom 04.03.2021, TOP 5.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 13.5

    Schotterparkplatz am "Bohlenweg" (BVBw vom 04.03.2021, TOP 22.4)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.