Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 17. Juni 2021, 17:00-21:24 Uhr
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 06. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 06.05.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 4

    Anfragen

  6. 4.1

    Baumaßnahmen Stadtring in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.2

    Stand Planfeststellung "Umbau Hauptstraße" in Brackwede Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.3

    Anfrage zur Informationsvorlage "Spielflächenbedarfsermittlung" Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.4

    Berliner Straße / Senner Straße - Fahrradstraße in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 4.5

    Zwangsräumungen im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.6

    Radweg Weserstraße in Holtkamp Anfrage der CDU-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 4.7

    Gehweg-Optimierung Schulstraße in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 4.8

    Planungen Eckgebäude Osnabrücker Straße / Carl-Severing-Straße in Quelle Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.9

    Unterversorgte Untersuchungsräume aus Spielflächenbedarfsermittlung im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.10

    Stellplätze Gewerbetreibende Bereich Lindenstraße / Föhrenstraße in Ummeln Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.11

    Gestaltung des hinteren Teiles des Brackweder Stadtparks Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 4.12

    E-Ladesäulen in Brackwede Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 4.13

    Kreuzung Queller Straße - Eisenstraße in Quelle Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 4.14

    Umschichtung von Kosten wegen des Jahnplatzes im Stadtbezirk Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 4.15

    Sachstand "Taxbäume" in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  22. 5.1

    Umbau der Hauptstraße – Baumartenauswahl (BVBw vom 05.09.2019, TOP 11, BVBw vom 21.11.2019, TOP 16 und BVBw vom 16.01.2020, TOP 7.1)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  23. 5.2

    Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld (BVBw vom 15.04.2021, TOP 7 und BVBw vom 06.05.2021, TOP 5.4)

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  24. 5.3

    Änderungen durch neuen Glücksspielstaatsvertrag im Stadtbezirk Brackwede (Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.04.2021) (BVBw vom 06.05.2021, TOP 4.2)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  25. 5.4

    LKW-Parkplätze im Stadtbezirk Brackwede (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 29.04.2021) (BVBw vom 06.05.2021, TOP 4.10)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 5.5

    Fußweg Brockhagener Straße in Brackwede (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 29.04.2021) (BVBw vom 06.05.2021, TOP 4.11)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 6

    Anträge

  28. 6.1

    Organisation einer coronakonformen Schulveranstaltung "Fahrradführerschein" für die Viertklässler des Schuljahres 2020/2021 im Stadtbezirk Brackwede Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  29. 6.2

    Prüfung einer Pflanzaktion unter dem Motto "Brackwederinnen und Brackweder pflanzen Bäume" im Stadtbezirk Brackwede Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  30. 6.3

    Prüfung der Aufwertung des Spielplatzgeländes "Am Rennplatz" in Quelle durch Fußballtore Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 6.4

    Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Präventionsprojekt Brackwede Zentrum" für 3 Jahre Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  32. 6.5

    Tempo 30 auf der Carl-Severing-Straße und der Marienfelder Straße in Quelle Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Einzelvertreterin "Die Linke"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  33. 6.6

    Umsetzung des Antrages "Mehr Laubbäume im Stadtbild" vom 10.10.2019 Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 6.7

    Parksituation Gerberstraße/Grabenkamp in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  35. 6.8

    Gestaltung des hinteren Teiles des Brackweder Stadtparks Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  36. 6.9

    Barrierefreier Zugang zu den Sitzbänken an der Finnbahn in Quelle Antrag der SPD-Fraktion

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt
  37. 6.10

    Mülleimer an den Bänken entlang der Ems-Lutter im Stadtbezirk Brackwede Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 6.11

    Informationstafeln für das (Blüh-)Wiesenkonzept im Stadtbezirk Brackwede Antrag der SPD-Fraktion

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  39. 6.12

    Parkraumbewirtschaftung Föhrenstraße / Ecke Lindenstraße in Ummeln Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  40. 7

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zu "Öffentlichen Toiletten im Brackweder Zentrum"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  41. 8

    Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Brackwede - Studienjahr 2021/2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  42. 9

    Open Sunday als Regelangebot für Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  43. 10

    Neubau Rosenhöhe Sek. II und Sporthalle - Vorstellung der Planungen -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  44. 11

    Herstellung Spielplatz Augustastr. / Charlottenstr.

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 12

    Perspektiven für ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept in Brackwede

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  46. 13

    Ideenwettbewerb - BIE-Würfel im Stadtbezirk Brackwede

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  47. 14

    Bezirkliche Sondermittel

  48. 14.1

    Schulbauernhof - Waschmaschine

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  49. 14.2

    Ideenwettbewerb - BIE-Würfel im Stadtbezirk Brackwede

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  50. 15

    Einrichtung einer Arbeitsgruppe gem. § 21 Abs. 1 GeschO Rat "Perspektivische Entwicklung des Brackweder Tourneetheaters" für die Dauer von 2 Jahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  51. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  52. 16.1

    Fahrradbügel am Gemeinschaftshaus Quelle (Antrag der Einzelvertretertin "Die Linke" vom 23.09.2018) (BVBw vom 04.10.2018, TOP 5.1, BVBw vom 22.11.2018, TOP 19.1 und BVBw vom 28.02.2019, TOP 14.3 und 14.4)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  53. 16.2

    Fahrradbügel auf dem Vorplatz des Bezirksamtes Brackwede (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 12.11.2018) (BVBw vom 22.11.2018, TOP 5.3, BVBw vom 28.02.2019, TOP 14.3 und 14.4 und BVBw vom 20.08.2020, TOP 20.2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  54. 16.3

    Ankauf der erforderlichen Grundstücksfläche für die Erweiterung der Gehwegbreite an der Gaswerkstraße (Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 25.05.2020) (BVBw vom 04.06.2020, TOP 5.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  55. 16.4

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zu "Verkehrsprobleme im Bereich Berliner Straße / An der Brücke" (BVBw vom 28.01.2021, TOP 8, BVBw vom 04.03.2021, TOP 22.1, BVBw vom 15.04.2021, TOP 12.3 und BVBw vom 06.05.2021, TOP 13.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  56. 16.5

    Glasfaserausbau im Stadtbezirk Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2021) (BVBw vom 04.03.2021, TOP 5.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  57. 16.6

    Geschwindigkeitskontrollen in Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 23.02.2021) (BVBw vom 04.03.2021, TOP 5.8)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  58. 16.7

    Corona-Inzidenz-Lage im Stadtbezirk Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.04.2021) (BVBw vom 06.05.2021, TOP 6.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.