Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 16. September 2021, 17:00-20:00 Uhr
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 07. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 17.06.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 4

    Anfragen

  6. 4.1

    Abstellen von E-Rollern in Brackwede Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.2

    Wäldchen am Hagenbrock Anfrage der SPD Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.3

    Fahrbahnüberquerungshilfe Brockhagener Straße / Niemöllershof in Quelle Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.4

    Fußwegerneuerung Stadtring Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.5

    Parkplätze an der Schulstraße Anfrage der CDU Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 4.6

    Beteiligung der BV Brackwede im Bereich Protected Bike Lane Stadtring Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.7

    Umbau Kreuzung Café Sport Anfrage der SPD Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.8

    Planung eines Fußgänger- und Radweges an der Enniskillener Straße Anfrage der SPD Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.9

    Gestaltung des Ortszentrums Ummeln Anfrage der SPD Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.10

    Barrierefreier Ausbau Haltestelle "Windelsbleicher Straße" Anfrage der SPD Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 4.11

    Schließung der Zugänge der ehemaligen Marktschule in den Sommerferien Anfrage der SPD Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 4.12

    Quartiershelfer für Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 4.13

    Stadtring geschützter Radweg Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 4.14

    Stadtteilmarketing Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  21. 5.1

    Änderungen durch neuen Glücksspielstaatsvertrag im Stadtbezirk Brackwede (Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.04.2021) (BVBw vom 06.05.2021, TOP 4.2 und BVBw vom 17.06.2021, TOP 5.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 5.2

    Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld (BVBw vom 15.04.2021, TOP 7, BVBw vom 06.05.2021, TOP 5.4 und BVBw vom 17.06.2021, TOP 5.2)

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  23. 5.3

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Spielplatzneugestaltung "Bockschatz Hof"" (BVBw vom 06.05.2021, TOP 11)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 5.4

    Berliner Straße / Senner Straße - Fahrradstraße in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 10.06.2021) (BVBw vom 17.06.2021, TOP 4.4)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 5.5

    Radweg Weserstraße in Holtkamp (Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.06.2021) (BVBw vom 17.06.2021, TOP 4.6)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 5.6

    Gehweg-Optimierung Schulstraße in Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.06.2021) (BVBw vom 17.06.2021, TOP 4.7)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 5.7

    Kreuzung Queller Straße - Eisenstraße in Quelle (Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 09.06.2021) (BVBw vom 17.06.2021, TOP 4.13)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  28. 5.8

    Umschichtung von Kosten wegen des Jahnplatzes im Stadtbezirk Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 10.06.2021) (BVBw vom 17.06.2021, TOP 4.14)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 6

    Anträge

  30. 6.1

    Zebrastreifen Berliner Straße Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 6.2

    Protected Bike Lane Stadtring Antrag der CDU Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 6.3

    Neue Spielgeräte auf Spielplätzen in Ummeln Antrag der CDU Fraktion

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  33. 6.4

    Stellungnahme des Beirats für Stadtgestaltung zum Real-Markt Gelände in Brackwede Gemeinsamer Antrag der CDU Fraktion und des Einzelvertreters der FDP

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 6.5

    Kostenlose Schwimmkurse für alle Viertklässler in Brackwede Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 6.6

    Haltestelle Uthmannstraße Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 6.7

    Fahrradstreifen für Treppe am Übergang Arthur-Ladebeck-Straße / Hüttenstraße Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 6.8

    System zur Geschwindigkeitsanzeige in der Kölner Straße Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  38. 6.9

    Anreize für Schüler*innen der Schulen an der Rosenhöhe Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 6.10

    Externe Einschätzung zur Ausfahrt “An der Brücke” Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  40. 7

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Sperrung der Hauptstraße vom Bahnhof bis zur Kirche für Motorräder und Umleitung über den Stadtring"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  41. 8

    Digitales "Forum Quartiersprojekte": die ausgewählten TOP 3 der Quartiersprojekte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 9

    Wirtschaftsplan 2022 des Umweltbetriebes; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Brackwede

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  43. 10

    Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2021-III

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 11

    2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 5a „Post“ für das Gebiet zwischen der Germanen- und der Kimbernstraße südwestlich der Gotenstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (1) BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  45. 12

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Bezirksamt Brackwede Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Brackwede

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  46. 13

    Information über die Umsetzung des am 01.07. in Kraft getretenen Glücksspielstaatsvertrages 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  47. 14

    Fortführung der Quartiersarbeit und der Flüchtlingsbetreuung des AWO Kreisverbandes Bielefeld e.V. im Quartier Zedernstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  48. 15

    Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Entwurf

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  49. 16

    Umbau Hauptstraße - Baumartenauswahl

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  50. 17

    Bezirkliche Sondermittel der BV Brackwede

  51. 17.1

    Antrag auf bezirkliche Sondermittel für die Instandsetzung des Maibaumes im Stadtbezirk Brackwede

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  52. 17.2

    Dringlichkeitsentscheidung über bezirkliche Sondermittel für Ergänzungszubehör für den BI-Würfel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  53. 17.3

    Antrag auf bezirkliche Sondermittel der Werbe- und Interessengemeinschaft Brackwede e.V. (WIG) für einen Zuschuss zu der Veranstaltung der Glückstalertage im Oktober

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  54. 18

    Unechte Grünmittel

  55. 18.1

    Trimmgeräte im Bürgerpark Ummeln

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  56. 19

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  57. 19.1

    Einrichtung eines Radweges an der Senner Straße in Brackwede (Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke" und der SPD-Fraktion vom 27.04.2021) (BVBw vom 06.05.2021, TOP 6.4)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  58. 19.2

    Prüfung der Aufwertung des Spielplatzgeländes "Am Rennplatz" in Quelle durch Fußballtore (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 22.05.2021) (BVBw vom 17.06.2021, TOP 6.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  59. 19.3

    Gestaltung des hinteren Teiles des Brackweder Stadtparks (Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2021) (BVBw vom 17.06.2021. TOP 6.8)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  60. 19.4

    Mülleimer an den Bänken entlang der Ems-Lutter im Stadtbezirk Brackwede (Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2021) (BVBw vom 17.06.2021, TOP 6.10)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  61. 19.5

    Parkraumbewirtschaftung Föhrenstraße / Ecke Lindenstraße in Ummeln (Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2021) (BVBw vom 17.06.2021, TOP 6.12)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  62. 19.6

    Tempo 30 auf der Carl-Severing-Straße und der Marienfelder Straße in Quelle Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Einzelvertreterin "Die Linke" TOP 6.5 aus der Sitzung vom 17.06.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  63. 19.7

    Aufstellfläche für Radfahrer*innen an der Berliner Straße in Brackwede Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke" TOP 6.5 aus der Sitzung vom 06.05.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.