Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Gadderbaum

Donnerstag, 29. April 2021, 17:00-19:15 Uhr
Bielefeld, Pavillon des Bezirksamtes Brackwede, Germanenstr. 22, 33647 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 25.03.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 4

    Anfragen

  6. 4.1

    Sondernutzungsgebühren für E-Scooter von gewerblichen Anbietern auf Gadderbaumer Straßen Anfrage der Fraktion "Bündnis90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  8. 5.1

    Lärmschutz auf dem OWD-Abschnitt des Stadtbezirks Gadderbaum Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 4.3 aus der Sitzung vom 25.03.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 5.2

    Lärmbelästigung am Haller Weg Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 4.5 aus der Sitzung vom 03.12.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 6

    Anträge

  11. 6.1

    Verkehrssituation in der Gadderbaumer Straße Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 6.2

    Umwidmung der Hindenburg Eiche auf dem Johannisberg/Gedenken an den Widerstand gegen den Nationalsozialimus Antrag des Einzelvertreters der Fraktion "Die Linke"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  13. 7

    Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  14. 8

    Information über das Straßenbauprogramm 2021 - 2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 9

    Fußgängerüberweg (FGÜ) im Johannistal - Bereich der Kita „Villa Kunterbunt“

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  16. 10

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  18. 11.1

    Antrag auf bezirkliche Sondermittel 2021 für Fitnessgeräte am Ententeich TOP10.2.2 in der Sitzung am 03.12.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 11.2

    Überquerungshilfe Hohenzollernstraße Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen TOP 5.3 in der Sitzung vom 27.08.2020

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  20. 11.3

    Fahrradverleihsystem, hier: Standorte im Stadtbezirk Gadderbaum TOP 7 aus Sitzung vom 25.03.2021

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.