Bezirksvertretung Gadderbaum
Donnerstag, 10. Juni 2021, 17:00-18:45 Uhr
Bielefeld, Pavillon des Bezirksamtes Brackwede, Germanenstr. 22, 33647 Bielefeld
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum
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1.1
Antwort zur Einwohnerfrage Straßenbeleuchtung nachts in Gadderbaum aus der Sitzung vom 29.04.2021
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2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 29.04.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Mitteilungen
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4
Anfragen
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4.1
Erweiterung Regenrückhaltebecken „Alte Radrennbahn am Bollbrinker“ Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2
„protectet bike lanes“ auf der Artur-Ladebeck-Straße Anfrage der SPD Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.3
Wanderweg am Rande des Tierparks Olderdissen Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.4
Pflege der Grünstreifen am OWD am Johannistal Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.5
Mobile Fahrradabstellanlagen am Botanischen Garten Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/ Die Grünen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.6
Geplante Sanierung der Sporthalle in Gadderbaum Anfrage des Einzelvertreters der Fraktion "Die Linke"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.7
Umsetzung der geschützten Radstreifen auf der Artur-Ladebeck-Straße in Gadderbaum gemäß Beschluss der Bezirksvertretung vom 27.08.2020 Anfrage des Einzelvertreters der Fraktion "Die Linke"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.8
Zwangsräumungen von Wohnungen in den Jahren 2015 – 2020 im Bezirk Gadderbaum Anfrage des Einzelvertreters der Fraktion "Die Linke"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
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5.1
Lärmschutz auf dem OWD-Abschnitt des Stadtbezirks Gadderbaum Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 4.3 aus der Sitzung vom 25.03.2021 und TOP 5.1 aus der Sitzung vom 29.04.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Anträge
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6.1
Umsetzung Straßenverkehrskonzept „Shared Space“ am Botanischen Garten Antrag der SPD Fraktion
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
7
Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung -
8
Fußgängerüberweg (FGÜ) im Johannistal - Bereich der Kita „Villa Kunterbunt“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
Open Sunday als Regelangebot für Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
10
Bezirkliche Sondermittel der BV Gadderbaum 2021
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10.1
Antrag auf bezirkliche Sondermittel des Schützenvereines
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
11
Vorschläge für Kulturräume in Gadderbaum
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12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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12.1
Überquerungshilfe Hohenzollernstraße Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen TOP 5.3 in der Sitzung vom 27.08.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen -
12.2
Verkehrssituation in der Gadderbaumer Straße Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 6.1 aus der Sitzung vom 29.04.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -
12.3
Sachstand Bethelweg TOP 7 aus der Sitzung vom 12.03.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.