Bezirksvertretung Gadderbaum
Donnerstag, 9. September 2021, 17:00-18:50 Uhr
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Quellenhofweg 36
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum
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2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 10.06.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Mitteilungen
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4
Anfragen
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4.1
Gebäude Quellenhofweg 90 (Parzelle 140) Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen
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4.2
Erhaltungssatzung für das Johannistal Anfrage der SPD Fraktion
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.3
Bäume und das Gewässer auf dem Grundstück nördlich des Baumschulenweges in der Nähe der Einrichtung Gilead IV (Parzelle 316) Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
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4.4
Sondernutzungsgebühren für E-Scooter auf Gadderbaumer Straßen Anfrage der SPD Fraktion
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4.5
Zusätzliche Bügel für Fahrräder am Eingang des Bauernhausmuseums Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
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6
Anträge
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6.1
Hochzeitswald in Gadderbaum Antrag der SPD-Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Digitales „Forum Quartiersprojekte“: die ausgewählten TOP 3 der Quartiersprojekte
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8
Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2021-III
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9
Wirtschaftsplan 2022 des Umweltbetriebes; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Gadderbaum
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
10
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Entwurf
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11
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2022 für den Stadtbezirk Gadderbaum
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
12
Entscheidung über die Empfehlungen der interfraktionellen Arbeitsgruppensitzung "Haushalt" vom 02.09.2021
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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13.1
Prüf-Antrag Anbringen des Verkehrszeichens „Grüner Pfeil für Radverkehr“ an Gadderbaumer Kreuzungen Antrag des Einzelvertreters der Fraktion "Die Linke" Sitzung vom 12.03.2020, TOP 5.1, Sitzung vom 27.08.2020, TOP 8.4 und Sitzung vom 25.02.2021, TOP 15.1
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.