Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Gadderbaum

Donnerstag, 7. Oktober 2021, 17:00-20:40 Uhr
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Quellenhofweg 36

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 1.1

    Antwort zur Einwohnerfrage von Herrn Edgar Schmidt aus der Sitzung vom 09.09.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 09.09.2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  5. 3

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4

    Anfragen

  7. 4.1

    Hochwasserschutz bei den Grundstücken Schüßlerstraße 15, 17 und 19 Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.2

    Erklärung des Visionsszenario im Nahverkehrsplan für die Linie 228 Anfrage des Einzelvertreters der Fraktion "Die Linke"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.3

    Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Gaddderbaumer Teil des OWD Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  11. 5.1

    Zusätzliche Bügel für Fahrräder am Eingang des Bauernhausmuseums TOP 4.5 aus der Sitzung vom 09.09.2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 5.2

    Erhaltungssatzung für das Johannistal Anfrage der SPD Fraktion TOP 4.2 aus der Sitzung vom 09.09.2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 6

    Anträge

  14. 6.1

    Verlängerung des Parkverbots in der Kurve der Straße „Am Botanischen Garten“ in die Straße „Am Kahlenberg“ Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 6.2

    Aufwendungen aus den bezirklichen „unechten Grünmitteln" für eine Bank an der Ochsenheide in Höhe von 750 Euro

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 7

    Haushalt 2022

  17. 7.1

    Entscheidung über die Empfehlungen der interfraktionellen Arbeitsgruppensitzung "Haushalt" vom 02.09.2021 TOP 12 aus der Sitzung vom 09.09.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  18. 7.2

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2022 für den Stadtbezirk Gadderbaum TOP 11 aus der Sitzung vom 09.09.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  19. 8

    Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Entwurf Sitzung vom 09.09.2021, TOP 10 Berichterstattung: Amt für Verkehr

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 9

    Persönliche Vorstellung der Bezirkspolizistin Frau Meyer

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 10

    Sportliche Ferienspiele Gadderbaum- Bericht über 2021 und Ausblick auf 2022 Berichterstatter Herr Knapp und Herr Dewenter

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  22. 11

    Projekt "Ententeich" Vorstellung des "Blogs für Naturverbundene" durch die Gründerin Frau Bettina Dempwolf

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 12

    Wirtschaftsplan 2022 des Immobilienservicebetriebes Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtgebiet Gadderbaum

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  24. 13

    Breitbandausbau • Stand des geförderten Breitbandausbaus in den Gewerbegebieten • Neues Bundesförderprogramm „graue Flecken"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  26. 14.1

    Zwangsräumungen von Wohnungen in den Jahren 2015 – 2020 im Bezirk Gadderbaum Anfrage des Einzelvertreters der Fraktion "Die Linke" TOP 8 aus der Sitzung vom 10.06.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 14.2

    Gebäude Quellenhofweg 90 (Parzelle 140) Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen TOP 4.1 aus der Sitzung vom 09.09.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.