Schul- u. Sportausschuss

• Alle Sitzungen
• Im Wochenbericht
• Im Ratsinformationssystem (SchA/005/2021)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Mitteilung Impfen

2. 2

   Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt für #NoCovid (Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 20.04.2021)

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • Anträge 1324/2020-2025
   • Antrag LiB zu TOP 6.1
3. 2.1

   Änderungsantrag der Partei Die Partei zum Antrag der LiB

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt

   • Anträge 1509/2020-2025
   • Die PARTEI - 2021-05-05 - Änderungsantrag - Bielefeld wird Modellstadt für NoCovid
4. 3

   Darstellung der Inzidenzzahlen nach Alterskohorten (Antrag von Frau Rammert [Bürgernähe] vom 22.04.2021)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Anträge 1351/2020-2025
   • Antrag Bürgernähe zu TOP 6.1
5. 4

   Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6.1 vom 22.04.2021

   in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.

   • Anträge 1354/2020-2025
   • Antrag SPD, B90, Die Linke zu TOP 6.1
6. 4.1

   Änderungsantrag der FDP zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90 und Die Linke zu TOP 6.1

   in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.

   • Anträge 1360/2020-2025
   • Änderungsantrag der FDP zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90 u. Die Linke
7. 4.2

   Änderungsantrag der Partei Die Partei zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

   • Anträge 1483/2020-2025
   • Änderungsantrag Die Partei TOP 3.2
8. 4.3

   Änderungsantrag der CDU zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90 und Die Linke zu TOP 6.1

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • Anträge 1508/2020-2025
   • SGA CDU Ausbau Testangebote
9. 5

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   • Anträge 1358/2020-2025
   • Antrag der FDP zu TOP 6.1
10. 5.1

    Änderungsantrag der Partei Die Partei zum Antrag der FDP-Fraktion

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Anträge 1485/2020-2025
    • Änderungsantrag Die Partei TOP 4.1
11. 5.2

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN zum Antrag der FDP

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • Anträge 1507/2020-2025
    • gem. Antrag SGA 050521 (003)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.