Frisch Auf! Bielefeld

Schul- u. Sportausschuss

Dienstag, 27. April 2021, 17:00-19:10 Uhr
Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-GesamtschuleApfelstraße 21033611 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. 2

    Öffentliche Sitzung Sport

  2. 2.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 16.03.2021 Nr. 3/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2.2

    Mitteilungen

  4. 2.2.1

    Umbesetzung im Schul- und Sportausschuss

  5. 2.2.2

    Court Culture

  6. 2.2.3

    Moderne Sportstätten 2022 - Programmaufruf II

  7. 2.3

    Anfragen

  8. 2.3.1

    Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.04.2021 zum Thema "Schwimmenlernen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 2.4

    Anträge

  10. 2.4.1

    Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 14.04.2021 zum Thema "Datenbank Sportentwicklungsplanung"

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  11. 2.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  12. 3

    Öffentliche Sitzung Schule

  13. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 16.03.2021 Nr. 3/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 3.2

    Mitteilungen

  15. 3.2.1

    Digitale Endgeräte für Schülerinnen und Schüler im SGB II-Leistungsbezug

  16. 3.2.2

    Bereitstellung von Landesmitteln für außerschulische Bildungs- und Betreuungsangebote in Coronazeiten durch das Programm Extra-Zeit zum Lernen in NRW

  17. 3.2.3

    Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)

  18. 3.2.4

    Temporäre Modulbauten an Schulen

  19. 3.3

    Anfragen

  20. 3.3.1

    Anfrage der CDU vom 14.04.2021 zum Thema "Testpflicht an Schulen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 3.3.2

    Anfrage der CDU vom 14.04.2021 zum Thema "CO2 Ampeln"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 3.3.3

    Anfrage der CDU vom 14.04.2021 zum Thema "digitaler Unterricht"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 3.3.4

    Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen vom 19.04.2021 zum Thema "Auswirkungen der Pandemie auf Schwimmunterricht"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 3.4

    Anträge

  25. 3.4.1

    Antrag der FDP vom 19.04.2021 zum Thema „Menstruationsprodukte auf Schultoiletten“

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  26. 3.4.2

    Antrag der FDP vom 19.04.2021 zum Thema „Schulticket flexibilisieren und Schulwegticket zurückerstatten“

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  27. 3.4.3

    Antrag der FDP vom 19.04.2021 zum Thema „Standortplanung Schulschwimmen“

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  28. 3.5

    Bericht zur Schulentwicklungsplanung

  29. 3.5.1

    Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Beschluss des Ganzheitlichen Schulentwicklungsplans für die städtischen allgemeinbildenden Schulen in Bielefeld für den Zeitraum 2020 - 2030

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  30. 3.5.2

    DigitalPakt Schule (aktueller Stand der Umsetzung)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 3.6

    Pilotprojekt zur infrastrukturellen Unterstützung von drei Betreuungsangeboten des Offenen Ganztags

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 3.7

    Änderung eines Standortes für das Projekt Familiengrundschulzentrum und Zwischenbericht zum Projekt der Familiengrundschulzentren

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  33. 3.8

    Spielflächenbedarfsermittlung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 3.9

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.