Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Gadderbaum

Donnerstag, 18. November 2021, 17:00-20:20 Uhr
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Quellenhofweg 36

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 2

    Bürgereingaben nach § 24 GO NRW i. V. m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden: Prüfung einer Querungshilfe für gehbeeinträchtigte Menschen, Rollator- und RollstuhlfahrerInnen auf der Mitte des Maraweges TOP 2.1; Sitzung vom 25.02.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die

  5. 3.1

    7.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 09.09.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  6. 3.2

    8.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 07.10.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 4

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 5

    Anfragen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 6

    Anträge

  10. 6.1

    Denkmalschutz für das Vogeldorf Antrag der Fraktion " Bündnis 90/Die Grünen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  11. 6.2

    Lademöglichkeiten für e-Fahrzeuge im Stadtbezirk Gadderbaum Antrag des Einzelvertreters der FDP Fraktion

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  12. 7

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  13. 7.1

    Zusätzliche Bügel für Fahrräder am Eingang des Bauernhausmuseums Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 4.5, Sitzung vom 09.09.2021 TOP 5.1, Sitzung am 07.10.2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 7.2

    Erhaltungssatzung für das Johannistal Anfrage der SPD Fraktion TOP 4.2, Sitzung vom 09.09.2021 TOP 5.2, Sitzung am 07.10.2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 7.3

    Sportliche Ferienspiele Gadderbaum- Bericht über 2021 und Ausblick auf 2022 Berichterstatter Herr Knapp und Herr Dewenter

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 8

    Information zur Beteiligung politischer Gremien und Bürger*innen bei Straßenplanungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 9

    41. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Gadderbaum)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 10

    Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  19. 11

    Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Beschluss und Umsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  20. 12

    Persönliche Vorstellung des Gadderbaumer Schiedsmannes Herr Kaspers

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 13

    Bezirkliche "unechte" Grünmittel 2021

  22. 13.1

    Dringlichkeitsentscheidung über "unechte Grünmittel"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 13.2

    Verwendung der restlichen "unechten" Grünmittel 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  24. 14

    Bezirkliche Sondermittel 2021

  25. 14.1

    Aufhebung des Beschlusses für die Mittel "Jahresempfang"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 14.2

    Gadderbaum Preis

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 14.3

    Verwendung der restlichen bezirklichen Sondermittel

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  28. 14.4

    Antrag auf bezirkliche Sondermittel des Schützenvereines TOP 10.1, Sitzung am 10.06.2021

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  29. 15

    Verwendung der restlichen bezirklichen Kulturmittel 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  30. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  31. 16.1

    Deutliche Erhöhung der Anzahl der Fahrrad-Aufstellmöglichkeiten mit geeigneten Bügeln zum Anschließen der Räder am Tierpark Olderdissen TOP 5.4; Sitzung vom 28.05.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 16.2

    Antrag auf bezirkliche Sondermittel 2021 für Fitnessgeräte am Ententeich TOP 10.2.2, Sitzung am 03.12.2020 und TOP 11.1, Sitzung am 29.04.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 16.3

    Prüf-Antrag Anbringen des Verkehrszeichens „Grüner Pfeil für Radverkehr“ an Gadderbaumer Kreuzungen TOP 5.1, Sitzung vom 12.03.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 16.4

    Prüfantrag Radbügel an der Straßenecke Artur-Ladebeck-Straße / Friedrich–List-Straße TOP 6.2; Sitzung vom 13.02.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 16.5

    Wirtschaftsplan 2022 des Immobilienservicebetriebes Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtgebiet Gadderbaum TOP 12; Sitzung vom 07.10.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.