Bezirksvertretung Gadderbaum
Donnerstag, 20. Januar 2022, 17:00-19:30 Uhr
Bielefeld, Neue Schmiede, Gartensaal, Handwerkerstraße 7, 33617 Bielefeld
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.1
Antwort zur Einwohnerfrage von Herrn Edgar Schmidt aus der Sitzung vom 09.09.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 18.11.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
3
Mitteilungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Anfragen
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4.1
E-Scooter Unfälle im Stadtteil Gadderbaum Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
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5.1
Zusätzliche Bügel für Fahrräder am Eingang des Bauernhausmuseums Sitzung vom 09.09.2021, TOP 4.5; 07.10.2021; TOP 5.1 und 18.11.2021; TOP 7.1
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.2
Erhaltungssatzung für das Johannistal Anfrage der SPD Fraktion TOP 4.2, Sitzung vom 09.09.2021 TOP 5.2, Sitzung am 07.10.2021 TOP 7.2 Sitzung am 18.11.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.3
Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld Sitzungen am 29.04. und 10.06.2021 TOP 7
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.4
Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms Sitzung am 17.11. und 18.11.2021, TOP 10
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Anträge
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6.1
E-Scooter Sammelpunkte im Stadtteil Gadderbaum Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
6.2
Prüfantrag Streckenradar auf dem Ostwestfalen-Damm Antrag des Einzelvertreters der Linken
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan"
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
8
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-IV
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2022/23, hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
10
Bericht zur Zugangsbeschränkung des Tierparks Olderdissen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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11.1
Einwohnerfrage: Verkehrsspiegel zur Verkehrssicherung an der Einmündung Bethelweg/Bohnenbachweg Sitzung vom 18.11.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.2
Einrichtung Radweg „Haller Weg“ Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 6.1 aus der Sitzung vom 25.03.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.3
Verwendung der restlichen "unechten" Grünmittel 2021 Sitzung vom 18.11.2021; TOP 13.2
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.4
Beobachtungsgebiet Johannistal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.