Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 9. Juni 2022, 17:00-20:30 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  3. 2

    Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 10.03.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Umgestaltung Rosengarten

  6. 3.2

    Diamorphinpraxis Nahariyastraße

  7. 3.3

    Unterzeichnung Mietvertrag Fahrradparkhaus

  8. 4

    Anfragen

  9. 4.1

    Einzäunung von Schulgeländen (Anfrage von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 16.03.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.2

    Kunstwerk im Ravensberger Park (Anfrage der SPD-Fraktion vom 28.05.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.3

    Spielplatz Ravensberger Straße / Turnerstraße (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 31.05.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 5

    Anträge

  13. 5.1

    Verkehrssituation im Lehmstich-Quartier (Antrag der SPD-Fraktion vom 29.05.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  14. 5.1.1

    Änderungsantrag zur DSN 4142/2020-2025 - Verkehrssituation im Lehmstich-Quartier (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2022)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  15. 5.2

    Verkehrsberuhigung Quartier Am Lehmstich (Antrag der Fraktion Die Linke vom 31.05.2022)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  16. 5.3

    Spielplatz im Luttergrünzug (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.05.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 5.4

    Einrichtung temporärer Radabstellanlagen bei Stadtfesten u.a. (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.05.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  18. 6

    Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung

  19. 6.1

    Emissionsfreie Innenstadt – Kita- und Schulwegsicherheit im zentralen Innenstadtbereich

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen
  20. 6.2

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/57.00 „Mittelstraße“ für das Gebiet Gerichtstraße, Luisenstraße, August-Bebel-Straße, Detmolder Straße gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Mitte - Beschluss über Stellungnahmen Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  21. 6.2.1

    Änderungsantrag Bebauungsplan Mittelstraße (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke und Herrn Franz [Einzelvertreter der FDP] vom 31.05.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  22. 7

    Anregung nach § 24 GO - Errichtung einer Gedenktafel zu der Widerstandsgruppe um Hermann Kleinewächter

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 8

    Verkehrskonzept "Bielefelder Westen"

  24. 8.1

    Verkehrskonzept "Bielefelder Westen" - hier: Anregungen aus der Bürgerbeteiligung (Anfrage mit DSN 3681/2020-2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 8.2

    Verkehrskonzept "Bielefelder Westen" - hier: zusätzliche Bürgerinformationsveranstaltung (Anfrage mit DSN 3683/2020-2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 9

    Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße

  27. 9.1

    Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße: Einrichtung und Neugestaltung

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  28. 9.2

    Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße: Durchführung von Verkehrsversuchen zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  29. 10

    Information vom Amt für Verkehr über das Bauprogramm 2022 - 2027

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 11

    Umgestaltung des Jahnplatzes - Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 12

    Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG. Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  32. 13

    Errichtung von Fahrrad- und Motorradstellplätzen in der Altstadt

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  33. 14

    Gelenkpunkt „Die Schanze“

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  34. 15

    Neugestaltung der Fläche der ehemaligen Synagoge an der Turnerstraße 5

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 16

    Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. II/1/59.00 „Jöllenbecker Straße zwischen Wittekind- und Weststraße“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 17

    Konversion in Bielefeld – Ergebnisse des städtebaulich-landschaftsplanerischen Wettbewerbs „Rochdale Barracks“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  37. 18

    Transurban als kulturelle Zwischennutzung der Rochdale Kaserne

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 19

    Stadtumbau Nördlicher Innenstadtrand Hier: Information zum Sachstand – Machbarkeitsstudie zur gestalterischen und funktionalen Aufwertung des Bahnhofumfeldes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 20

    Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 21

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  41. 22

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  42. 22.1

    Beleuchtung im Ostmannturmviertel

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 22.2

    Lichtzeichenanlage Herforder Straße Höhe Kita Villa Wundervoll

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 22.3

    Prüfergebnis Änderungsmöglichkeiten Bebauungsplan Meindersstraße / Melanchthonstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 22.4

    Zur DSN 3911 - Vermüllung und den Flaschenbruch im Bürgerpark

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  46. 22.5

    Zur DSN 8499_2014-2020 - Emil Groß Platz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.