Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 1. September 2022, 17:00-21:35 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  3. 2

    Genehmigung von Niederschriften

  4. 2.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 05.05.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 2.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 09.06.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 3

    Mitteilungen

  7. 3.1

    Machbarkeitsstudie „Radverbindung zwischen Innenstadt und Universität bzw. Fachhochschule“

  8. 3.2

    Radservicestation am Siegfriedplatz

  9. 3.3

    Verschiebung der Bürgerinformationsveranstaltung zum Verkehrskonzept Bielefelder Westen

  10. 3.4

    Neue Bushaltestelle “Ravensberger Straße“ in der Huberstraße

  11. 4

    Anfragen

  12. 4.1

    Pollersetzung in der Steinstraße (Anfrage von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 21.07.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.2

    Ladestationen für Elektroautos in Bielefeld-Mitte (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 4.3

    Anfrage Lärmbelästigung und Müll in der Ravensberger Straße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.08.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.4

    Instandhaltung des Altstadt-Pflasters (Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.5

    Kita-Außengelände ehemaliger Fichtenhof (Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.08.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 4.6

    Begrünung Jahnplatz (Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.08.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 5

    Anträge

  19. 5.1

    Antrag zur Aufstellung der zwei Löwenskulpturen innerhalb des Sparrenburgturms

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  20. 5.2

    Bänke am Mirabellenplatz (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.08.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  21. 5.3

    Verlegung des Mülleimers in der Bahnhofstraße 27 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.08.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 5.4

    Offenlegung der Lutter: Müllsituation und Anliegerbelastung (Antrag von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 23.08.2022)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  23. 6

    Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung

  24. 6.1

    Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße: Einrichtung und Neugestaltung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  25. 6.1.1

    Mitteilung zur Anfrage im Stadtentwicklungsausschuss

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 6.1.2

    Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 4122/2020-2025/1 - Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  27. 6.1.3

    Änderungsantrag zur DSN 4122/2020-2025/1 der Fraktionen von SPD und CDU und Herrn Franz [Einzelvertreter FDP] zur Gestaltung des Ehlentruper Weges

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  28. 6.1.3.1

    Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur DSN 4658/2020-2025 zur Gestaltung des Ehlentruper Weges

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  29. 6.1.4

    Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Drucksache 4122/2020-2025/1 - Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  30. 6.2

    Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße: Durchführung von Verkehrsversuchen zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  31. 6.3

    Errichtung von Fahrrad- und Motorradstellplätzen in der Altstadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  32. 6.3.1

    Änderungsantrag der Fraktion B90/Die Grünen zur DSN 4087/2020-2025 vom 10.08.2022

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  33. 6.4

    Gelenkpunkt "Die Schanze" - Soziale Stadt Sieker-Mitte-Umgestaltung und Aufwertung des Martin-Luther-Platzes als Quartiersplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  34. 7

    Verkehrskonzept „5. Kanton“ – hier: Konzeptentwurf und weiterer Prozess

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 8

    Mündlicher Sachstandsbericht zur Situation der Taubenpopulation in der Innenstadt (Antrag der CDU-Fraktion zur Aufnahme eines Punktes in die Tagesordnung vom 16.08.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 9

    Radabstellanlage im öffentlichen Verkehrsraum hier: Dauerhafte Genehmigung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  37. 10

    Zustand „Grünes Band“, hier: Graffiti an Freiraumobjekten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 11

    Vermietung der Veranstaltungsfläche im Ravensberger Park für die Veranstaltung "Spiegelzelt/ Bielefelder Weihnachtsgeschichte" - Ausnahmen von der städtischen Benutzungsordnung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  39. 12

    Sachstand zur Erprobung des Sonnen- und Regenschutz auf dem Kesselbrink - Erfahrungen der Streetworker*innen und Ausblick

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 13

    Fachliche Einschätzung zur geplanten Diamorphin-Praxis und Rahmenkonzept der Bielefelder Suchthilfe

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 14

    Erweiterung der KiTa Stadtmitte um 2 Gruppen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 15

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - - Stadtbezirk Schildesche - Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens: - Aufstellungsbeschluss

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  43. 16

    Haushaltsplanberatung 2023

  44. 16.1

    Wirtschaftsplan 2023 des Umweltbetriebes bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 16.2

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2023 für den Stadtbezirk Mitte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  46. 17

    Sondermittel

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  47. 18

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  48. 18.1

    Siegfriedplatz - Weitere Fahrradbügel

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  49. 18.2

    Lichtkonzept Jahnplatz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  50. 18.3

    City-Marketing in der Bahnhofstraße und ihrem Umfeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.