Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 20. Oktober 2022, 17:00-20:50 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 01.09.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Modal-Split-Befragung

  6. 3.2

    Projekt Bildungswegstärkung

  7. 3.3

    Korrektur der Tempo 30-Beschilderung in der Hermannstraße

  8. 3.4

    Umbau Jahnplatz- Beleuchtung

  9. 4

    Anfragen

  10. 4.1

    Ladestationen für Elektroautos in Bielefeld-Mitte (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.2

    Parkmöglichkeiten auf privatem und öffentlichem Grund und gemeldete KFZ im Bereich des Verkehrskonzepts Bielefelder Westen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.10.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 4.3

    Mülltonnen auf Radwegen um den Jahnplatz (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.10.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.4

    Zufahrt Neumarkt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.10.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 4.5

    Parkplätze am Ehlentruper Weg (Anfrage von Herrn Kneller [Einzelvertreter der AfD] vom 11.10.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5

    Anträge

  16. 5.1

    Baumbepflanzung an Oelmühlenstraße und Oldentruper Straße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.10.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  17. 5.2

    Drei Bäume an Spindelstraße / Oststraße pflanzen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.10.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  18. 5.3

    Drögestraße: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.10.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  19. 5.4

    Basketballfläche im Bielefelder Westen (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.10.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  20. 6

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/57.00 „Mittelstraße“ für das Gebiet Gerichtstraße, Luisenstraße, August-Bebel-Straße, Detmolder Straße gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Mitte - 3. Entwurfsbeschluss Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) i.V.m. § 4a (3) Baugesetzbuch (BauGB)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  21. 7

    Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. II/2/65.00 „Studierendenwohnen südlich der Mielestraße zwischen Sudbrackstraße und Meller Straße“ für das Gebiet südlich der Mielestraße, westlich der Meller Straße, östlich der Sud-brackstraße sowie nördlich einer bestehenden Bauzeile entlang der Sudbrackstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Mitte - Beschluss über Stellungnahmen Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 8

    Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) mit der 3B Wohnbaugesellschaft GmbH & Co. KG, Am Lenkwerk 11, 33609 Bielefeld, zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. II/2/65.00 „Studieren-denwohnen südlich der Mielestraße zwischen Sudbrackstraße und Meller Straße“ (beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB) - Stadtbezirk Mitte -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 9

    Erstaufstellung einer Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB und einer Gestaltungssatzung gem. § 89 BauO NRW für die ehemalige Britensiedlung „Joseph-Haydn-Straße“ - Stadtbezirk Mitte - - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  24. 10

    altstadt.raum: Weiteres Vorgehen nach Beendigung der Testphase

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  25. 11

    Jahresunfallkommission

  26. 11.1

    Maßnahmen der Unfallkommission am Adenauerplatz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 11.2

    Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2022-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 12

    Umgestaltung des Nicolaifriedhofs in einen Friedhofspark (Startphase) im Rahmen des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts Nördlicher Innenstadtrand (INSEK Nördlicher Innenstadtrand)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 13

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2023; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  31. 14.1

    Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg/Rohrteichstraße, hier: Übernahme der Beschlüsse der BV Mitte vom 15.09.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 14.2

    Verlegung des Papierkorbs in der Bahnhofstraße 27 und Erneuerung der Papierkörbe in der Fußgängerzone [Bericht zur Drucksache 4519/2020-2025 - TOP 5.3 der Sitzung 01.09.2022]

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 14.3

    Sachstand Umsetzung Erhöhung der Verkehrssicherheit Elsa-Brändström-Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 14.4

    Fahrradstraße Ehlentruper Weg (Drucksache 4122/2020-2025/1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 14.5

    Start der Verkehrsversuche Fahrradstraße Ehlentruper Weg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.