Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 25. August 2022, 17:00-18:52 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",Wertherstraße 436

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  3. 2

    Genehmigung von Niederschriften

  4. 2.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 14. Sitzung am 28.04.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  5. 2.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 02.06.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  6. 3

    Mitteilungen

  7. 3.1

    Bürgerbrief der Anwohnerschaft der oberen Deppendorfer Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.2

    Öffnung der Bürgerberatung im Bürgerzentrum Dornberg

  9. 3.3

    Machbarkeitsstudie "Radverbindung zwischen Innenstadt und Universität bzw. Fachhochschule"

  10. 3.4

    Baufortschritt im Baugebiet "Fürfeld"

  11. 4

    Anfragen

  12. 4.1

    Ausbesserung des Radweges entlang der Dornberger Straße zwischen den Straßen Kerkebrink und Twellbachtal (Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.04.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  13. 4.2

    Mieterstrommodell der Stadtwerke bei kleinen Mehrfamilienhäusern (Anfrage von Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 18.08.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  14. 5

    Anträge

  15. 5.1

    Ausstattung von Haltestellendächer der Linie 4 mit Photovoltaik-Modulen (Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 16.08.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 6

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  17. 6.1

    Bürgereingabe nach § 24 GO - Geschwindigkeitsreduzierung an der Deppendorfer Straße

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  18. 7

    Trägerschaft für die neue Kindertageseinrichtung im Stadtbezirk Dornberg im Wohnbereich Hasbachtal / Hollensiek

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  19. 8

    Haushaltsplanberatungen 2023

  20. 8.1

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2023 für den Stadtbezirk Dornberg

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  21. 8.2

    Wirtschaftsplan 2023 des Umweltbetriebes bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Dornberg

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  22. 9

    Bezirkliche Sondermittel

  23. 10

    Bericht aus Arbeitsgruppen

  24. 11

    Weiterführung Bauleitplanverfahren „Wohngebiet Hasbachtal-Hollensiek" – Beschluss „Begrenzung Landschaftsschutzgebiet/Regionalplan“ - Stadtbezirk Dornberg -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  25. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  26. 12.1

    Lohmannshof - Innenhof Kreuzberger Straße (Beschluss der BV Dornberg am 02.06.2022, Drucks.-Nr. 4068/2020-2025

  27. 12.2

    Neuauflage Schulwegpläne - Katzenstraße als Schulweg (Beschluss der BV Dornberg am 02.06.2022)

  28. 12.3

    Bebauungsplan Hochschulcampus Nord / Stadtbahnverlängerung Linie 4- Kostentragung der Infrastrukturmaßnahmen (Beschluss des Rates vom 23.06.2022)

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen.
  29. 12.4

    Errichtung von Fahrradabstellflächen mit Bügeln an Bushaltestellen in Dornberg sowie vor dem Bürgerzentrum "Amt Dornberg" (Beschluss der BV Dornberg am 28.04.2022)

  30. 12.5

    Tempo 50 auf der Straße "Hasbachtal" (Beschluss der BV Dornberg am 02.06.2022 zur Drucks.-Nr. 2766/2020-2025 und Beschluss der BV Dornberg am 18.11.2021

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.