Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 29. September 2022, 16:30-19:35 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",Wertherstraße 436

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Bestellung des neuen Schriftführers

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  4. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 25.08.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  5. 4

    Mitteilungen

  6. 4.1

    Bürgerbrief der Anwohnerschaft der oberen Deppendorfer Straße - Antwort der Verwaltung -

  7. 4.2

    Kulturtag - "In Dornberg zu Hause" am 17.09.2022

  8. 4.3

    Modal-Split-Befragung

  9. 4.4

    Grünzug Grünewaldstraße - Campus Westend GmbH

  10. 4.5

    Ehrenamtliche Energieberatung im Bürgerzentrum Dornberg

  11. 4.6

    Eröffnung der Rettungswache Dornberg mit eigenem Fahrzeug ab 01.10.2022

  12. 5

    Anfragen

  13. 5.1

    Solaranlagen Baugebiet Grünewaldstraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.09.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  14. 6

    Anträge

  15. 6.1

    Gedenkstein gegen Krieg und Gewaltherrschaft auf dem Friedhof in Kirchdornberg (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.09.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 6.2

    Sanierung Radweg Dornberger Straße (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.09.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 6.3

    Gemeinsamer Antrag der Bezirksvertretung Dornberg zur Öffnung der Bürgerberatung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 6.4

    Radweg Bergstraße und Querungshilfe Dornberger Straße (Antrag von Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] vom 18.09.2022)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  19. 7

    Vorstellung der Bezirksbeamtin Frau Stiller

  20. 8

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  21. 8.1

    Bürgereingabe nach § 24 GO - Geschwindigkeitsreduzierung an der Deppendorfer Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 9

    Bildung und Teilhabe: Einrichtung von Girokonten bei den Grundschulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 10

    Haushaltsplanberatungen 2023

  24. 10.1

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2023 für den Stadtbezirk Dornberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 10.2

    Wirtschaftsplan 2023 des Umweltbetriebes bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Dornberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 10.3

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2023; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Dornberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 11

    Bezirkliche Sondermittel

  28. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  29. 12.1

    Lohmannshof - Innenhof Kreuzberger Straße (Sitzung der BV Dornberg vom 25.08.2022)

  30. 12.2

    Baumschnittarbeiten entlang der Dornbergerstraße - zwischen Kerkebrink und Twellbachtal

  31. 12.3

    Trägerschaft für die neue Kindertageseinrichtung im Stadtbezirk Dornberg im Wohnbereich Hasbachtal / Hollensiek (Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 21.09.2022)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.