Bezirksvertretung Dornberg
Donnerstag, 17. November 2022, 17:00-19:30 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",Wertherstraße 436
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg
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2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 29.09.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
3
Mitteilungen
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3.1
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 - Umsetzungskonzept Mobilitätsstationen
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3.2
Sachstand zum Veranstaltungskalender 2023
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3.3
Besichtigung einer Lüftungsanlage in der Grundschule Schröttinghausen
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3.4
Kita Schröttinghausen
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4
Anfragen
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5
Anträge
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6
Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
7
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/N 8 „Wohngebiet Hasbachtal / Hollensiek“ für das Gebiet westlich der Straße Hasbachtal und nördlich der Straße Hollensiek sowie 253. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnbaufläche Hasbachtal / Hollensiek“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Dornberg - Beschluss über Stellungnahmen Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Abschließender Beschluss Flächennutzungsplanänderung
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
8
Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2022-II
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Berichte aus den Arbeitskreisen
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9.1
AG Kultur
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9.2
AG Stadtteilentwicklung
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10
Bezirkliche Sondermittel
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11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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11.1
Lohmannshof - Innenhof Kreuzberger Straße (Beschluss der BV Dornberg vom 25.08.2022)
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11.2
Schilder zur "Hannes-Wader-Aue" (Beschluss der BV Dornberg vom)
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11.3
Bank auf dem Kamm im Umfeld "Peter auf dem Berge"
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11.4
Stromstation Wellensiek - Graffiti/Bemalung
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.