Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 19. Januar 2023, 17:00-19:20 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",Wertherstraße 436

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  3. 1.1

    Aufhebung Parkverbot am "Großen Kamp 33-39"

  4. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 17.11.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  5. 3

    Mitteilungen

  6. 3.1

    Geplante Wiedereröffnung der Ein-Personen-Standorte der Bürgerberatung zum 01.04.2023

  7. 3.2

    Bürgerbeteiligung - Abfrage Fahrradbügel

  8. 3.3

    Veröffentlichung Klassenbesetzungslisten Schuljahr 2022 / 2023

  9. 4

    Anfragen

  10. 4.1

    Fahrplananpassung von moBiel auf den Buslinien 24, 57, 58 zum 09.01.2023 (Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 08.01.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 5

    Anträge

  12. 6

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 4 gemäß § 36 Abs. 5 GO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 7

    Umbau Deppendorfer Straße zw. untere Schloßstraße und Beckendorfstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  14. 8

    Neuausrichtung des Mobilfunkausbaus in der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 9

    City-Entwicklung - hier: Sachstand City-Entwicklung & Zuwendungsbescheid „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren„ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 10

    Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehörde

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 11

    Reinigung der Straßennamensschilder und angebrachter, erklärender Legendenschilder (Beschluss des Seniorenrates vom 16.11.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 12

    Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2023/24; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 13

    Ergänzung: Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 14

    Berichte aus den Arbeitsgruppen

  21. 14.1

    AG Stadtteilentwicklung vom 12.01.2023

  22. 14.2

    AG Kultur vom 18.01.2023

  23. 15

    Bezirkliches Budget im Haushaltsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  25. 16.1

    Sanierung Radweg Dornberger Straße (Beschluss vom 29.09.2022)

  26. 16.2

    Bildung und Teilhabe: Einrichtung von Girokonten bei den Grundschulen

  27. 16.3

    Bürgereingabe nach § 24 GO - Geschwindigkeitsreduzierung an der Deppendorfer Straße

  28. 16.4

    Absperrpfosten "Lohmannshof – Innenhof Kreuzberger" - Beschluss der BV vom 17.11.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.