Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 9. März 2023, 17:00-19:45 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",Wertherstraße 436

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  3. 1.1

    Straßenbeleuchtung und Haltestellendächer an der Haltestelle Twellbachtal

  4. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 19.01.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  5. 3

    Mitteilungen

  6. 3.1

    Amphibienschutzmaßnahmen 2023 im Stadtbezirk Dornberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4

    Anfragen

  8. 5

    Anträge

  9. 6

    Kooperation und Vorstellung der Quartierssozialarbeit in Dornberg (Berichterstattung: Frau Duwe, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt)

  10. 7

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  11. 7.1

    Bericht aus dem "Runden Tisch Seniorenarbeit"

  12. 7.2

    Verkehrswende / Nahverkehrsplan

  13. 7.3

    Gespräch mit Straßen.NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 7.4

    Ausrichtung des Max-Planck-Gymnasiums zum sogenannten G8-Model

  15. 7.5

    Fördermittel für die Stadt Werther

  16. 7.6

    125-Jahre DRK Dornberg

  17. 8

    10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  18. 9

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2023/2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 10

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Schröttinghausen-Deppendorf (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 11

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Gundschulen hier: Grundschule Hoberge-Uerentrup (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 12

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Babenhausen (Pos. 90, städtisches Bauprogramm)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 13

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 hier: Darstellung des Umsetzungskonzeptes zur Realisierung der Mobilitätsstationen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 14

    Berichte aus den Arbeitsgruppen

  24. 15

    Bezirkliches Budget im Haushaltsjahr 2023

  25. 15.1

    Aufhebung eines Beschlusses: Beschluss vom 18.11.2021 - Bank am Zechenbach

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.