Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 20. April 2023, 17:00-19:00 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",Wertherstraße 436

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  3. 1.1

    Einwohnerfrage zur Geschwindigkeit im Bereich Dornberger Straße

  4. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 09.03.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  5. 3

    Mitteilungen

  6. 3.1

    Sanierung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Straße Weizenkamp

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4

    Anfragen

  8. 4.1

    Fehlende Plätze in Dornberger Kindertageseinrichtungen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.03.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 5

    Anträge

  10. 5.1

    Verkehrssicherungspflicht Dürerstraße zwischen Schlosshofstraße und Wittebreite (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  11. 5.2

    Ausbau der Schlosshofstraße zwischen Holbein- und Dürerstraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 5.3

    Satzungsbeschluss für das Baugebiet Hasbachtal nur mit Kindertageseinrichtung (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 6

    10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  14. 7

    Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Dornberg - Studienjahr 2023/2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 8

    Umsetzung der Baulandmobilisierungsverordnung NRW durch das Bauamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 9

    Umsetzung Mobilitätsstrategie - hier: Machbarkeitsstudie einer Radverbindung zwischen Innenstadt und Universität bzw. Fachhochschule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 10

    Neubau Rettungswache Großdornberg - Vorstellung der Planungen -

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 11

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  19. 12

    Berichte aus den Arbeitsgruppen

  20. 12.1

    Sitzung der AG Kultur am 19.04.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.