Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 25. Mai 2023, 17:00-18:40 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",Wertherstraße 436

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  3. 1.1

    Wassermannbrunnen und Grünanlage Wellensiek

  4. 1.2

    Radwegführung nach dem Kreisverkehr Wertherstraße/Zehlendorfer Damm

  5. 2

    Mitteilungen

  6. 2.1

    Umbenennung des Büros für Integrierte Sozialplanung und Prävention

  7. 2.2

    Stadtradeln Bielefeld - https://www.stadtradeln.de/bielefeld

  8. 2.3

    Bau einer dauerhaften Amphibienschutzanlage mit Querungstunneln an den Straßen Am Linkberg/Poetenweg

  9. 3

    Anfragen

  10. 3.1

    Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern an der Großdornberger Str. zwischen Wittlersweg und Wittebreite, sowie Kattenstert und Wittebreite Richtung Bavostr. (Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 14.05.2023

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 3.2

    Zuwegung von der Prenzlauer Str. zum Spielplatz Ronsieksfeld (Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.05.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4

    Anträge

  13. 4.1

    Parksituation im Siedlungsgebiet - Großdornberg - zwischen Kirchdornberger Str., Werther Str. und Am Sportplatz (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 14.05.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  14. 5

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  15. 5.1

    Tempo 30 im Twellbachtal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 6

    11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen.
  17. 6.1

    11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  18. 7

    Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für besondere Veranstaltungen (lfd. Nr. 6.11, 6.12 und 6.13 des Gebührentarifs der Sondernutzungssatzung vom 13.10.2011 in der jeweils geltenden Fassung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 8

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2022-IV

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 9

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2023-I

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  21. 10

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  22. 10.1

    Bereisung der Schulen/KiTa/Jugendzentrum im Stadtbezirk Dornberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  23. 10.2

    Situation an der Kreuzung Werther Str. / Großdornberger Str.

  24. 11

    Bezirkliche Haushaltsmittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.