Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 24. August 2023, 17:00-20:50 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",Wertherstraße 436

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  3. 1.1

    Parkplatzsituation am Penny Kreuzberger Str./Wellensiek - Antwort der Verwaltung

  4. 1.2

    Oberflächenwasser Dornberger Str. - Antwort der Verwaltung

  5. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 20.04.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 25.05.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 4

    Mitteilungen

  8. 4.1

    Anbindung der GS Babenhausen an den ÖPNV / Anton

  9. 4.2

    Weiterentwicklung des On-Demand-Verkehrs in Bielefeld

  10. 4.3

    Start des Interessenbekundungsverfahrens zur Suche eines Träger für die neue Kindertageseinrichtung

  11. 4.4

    Sachstandsmitteilung zum B-Plan "Hasbachtal"

  12. 4.5

    11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2023 - Stellungnahme der Verwaltung

  13. 4.6

    Sanierung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Straße "An der Krebskuhle"

  14. 4.7

    Zwischennachricht der Verwaltung - Tempo 30 im Twellbachtal

  15. 5

    Anfragen

  16. 5.1

    Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern an der Großdornberger Str. zwischen Wittlersweg und Wittebreite, sowie Kattenstert und Wittebreite Richtung Bavostr. (Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Vollmer [Einzelv

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 6

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  18. 6.1

    Tempo 30 Schlosshofstraße im Bereich Voltmannstraße und Dürerstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 6.2

    Grabeland - Reform, Ausbau und Alternativen -Verweisung aus dem Anregungs- und Beschwerdeausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 7

    Abschluss eines längerfristigen Pachtvertrages mit dem TuS Hoberge-Uerentrup e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 8

    Festlegung rechtsverbindlicher Schuleinzugsbereiche für die neu zu errichtenden Grundschulen Gellershagen, Sieker und Wintersheide sowie der umliegenden Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 9

    Haushaltsplanberatungen 2024

  23. 9.1

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2024 für den Stadtbezirk Dornberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 9.2

    Wirtschaftsplan 2024 des Umweltbetriebes bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Dornberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 10

    Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Regionalplanentwurf 2023 Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur erneuten Auslegung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  26. 11

    Klimaanpassungskonzept Stadt Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 12

    Starkregenereignis in Kirchdornberg am 06.08.2023 - Bericht der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 13

    Weiteres Vorgehen zu Zug- und OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 14

    Baustellensicherung und Beschilderung für Menschen mit Behinderungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 15

    Lebenslagenbericht 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 16

    Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Hinweise der Bezirksvertretungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 17

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  33. 17.1

    Außengelände an der KiTa Schröttinghausen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  34. 17.2

    Anfrage der Verwaltung zum Rückbau eines Abfallbehälters im Bereich Wertherstraße gegenüber der Straße Obernfeld

  35. 17.3

    Bericht aus dem Bezirksmanagement

  36. 18

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  37. 18.1

    Sitzung vom 20.04.2023 - Verkehrssicherungspflicht Dürerstraße zwischen Schlosshofstraße und Wittebreite

  38. 18.2

    Sitzung vom 25.05.2023 - Situation an der Kreuzung Werther Str. / Großdornberger Str.

  39. 18.3

    Sitzung vom 25.08.2022 - Errichtung von Fahrradabstellflächen mit Bügeln an Bushaltestellen in Dornberg sowie vor dem Bürgerzentrum "Amt Dornberg"

  40. 18.4

    Sitzung vom 25.05.2023 - Sachstandsbericht zur Instandsetzung des Sportplatzes am Grundschulstandort Hoberge-Uerentrup „Hoberger Feld“

  41. 18.5

    Sitzung vom 25.05.2023 - Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2023-I

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.