Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 28. September 2023, 17:00-20:00 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",Wertherstraße 436

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  3. 1.1

    Zehlendorfer Damm Geschwindigkeit - Tempo-30-Zone

  4. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 24.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 3

    Mitteilungen

  6. 3.1

    Termin Cleanup Day 2024

  7. 4

    Anfragen

  8. 4.1

    Gestaltung Innenhof Lohmannshof (Anfrage von Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 17.08.2023 - öffentlich ab 14.09.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.2

    Situation an der Kreuzung Schröttinghauser Straße / Beckendorfstraße (Gemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] und Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP])

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  10. 5

    Anträge

  11. 6

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  12. 6.1

    Nahwärmenetz für den Bereich „Am Petersberg“ und „Am Gottesberg“ in Kirchdornberg

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 7

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2024; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Dornberg

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  14. 8

    Kindertageseinrichtungen in Dornberg – Bericht der Verwaltung zum Planungs- und Umsetzungsstand

  15. 9

    Trägerschaft für die neue Kindertageseinrichtung in der Grünewaldstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  16. 10

    Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Dornberg - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - Nr. II/Ba 5 „Babenhauser Straße“ - Nr. II/Ho 1 „Kreiensieksheide“ - Nr. II/Ho 4 „Krebsbachtal“ - Nr. II/K 1.1 „Am Gottesberg“

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  17. 11

    4. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, zuletzt geändert durch die 3. Änderungsverordnung v. 19.03.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 12

    Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2023-II

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  19. 13

    Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit des Schwarzbaches im Bereich der Schloßstraße – Vorstellung der Entwurfsplanung

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  20. 14

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  21. 15

    Bezirkliche Haushaltsmittel

  22. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  23. 16.1

    Parksituation im Siedlungsgebiet - Großdornberg - zwischen Kirchdornberger Straße, Wertherstraße und Am Sportplatz - Beschluss vom 25.05.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.