Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Donnerstag, 10. Februar 2022, 16:45-17:05 Uhr
Bielefeld, Konferenzraum 3 in der Stadthalle
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
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1
Genehmigung von Niederschriften
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1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 11. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 04.11.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 01.12.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2
Mitteilungen
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3
Anfragen
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3.1
Kostenprognose Kunsthallensanierung (Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.02.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
WissensWerkStadt - Vergabe des Betriebes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
5
Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
5.1
Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
6
Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Anhang zum Rettungsdienstbedarfsplan 2019 aufgrund der Implementierung des Telenotarztsystems OWL
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für 5 Einfamilienhäuser in der Wohnsiedlung „Am Dreierfeld“
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
9
Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für vier Reihenhäuser am Lipper Hellweg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
10
Umsetzung des Case Managements im Rahmen des Kommunalen Integrationsmanagements
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.