Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 7. Juni 2022, 17:00-19:50 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 15. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 27.04.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Informationen zur Affenpockenkrankheit

  5. 3

    Anfragen

  6. 3.1

    Kostenloser Zugang zu Hallenbädern (Anfrage der BIG vom 26.05.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4

    Anträge

  8. 5

    Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

  9. 6

    Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  10. 7

    Bericht über den neuen Krankenhausplan

  11. 8

    Neues medizinisches Angebot für suchtkranke Menschen in Bielefeld

  12. 9

    Informationen zu Geflüchteten aus der Ukraine

  13. 9.1

    Quartiersmanagement für geflüchtete Menschen aus der Ukraine in den Stadtbezirken Stieghorst und Heepen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  14. 10

    Beschulung Ukraine-Geflüchtete

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 11

    Weitere Verwendung des Integrationsbudgets: zusätzliche Sprachlernangebote

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 12

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  17. 13

    Konzept „Gemeinschaftliches Wohnen“ als Handlungsempfehlung, u. a. für die Baulandstrategie (2. Lesung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  18. 14

    Fortschreiben des schlüssigen Konzeptes – neue Kosten der Unterkunft ab 01.06.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 15

    Kooperationsmodell ab 2023: Streetwork und Sozialraumarbeit

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 16

    Bielefelder Ausbildungsversprechen: Ausbildungsreport und Potentialanalyse

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 17

    Sachstand/Bestandsaufnahme: Geschlechtliche Vielfalt in Bielefeld - Notwendigkeiten für Kinder, Jugendliche und (junge) Erwachsene

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 18

    2. Änderung der Zuständigkeitsordnung (ZustO) für die Ausschüsses des Rates der Stadt Bielefeld

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  23. 19

    Ernennung eines Mitgliedes des Psychiatriebeirates (PB)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 20

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.