Frisch Auf! Bielefeld

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Mittwoch, 14. September 2022, 17:00-19:16 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Bestellung der Schriftführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 15.06.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Notmaßnahme zur Sicherstellung der Leistungsfähigkeit von moBiel (Dringlichkeitsentscheidung Nr. 98)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4

    Anfragen

  7. 4.1

    Bearbeitungsstand Einbürgerungen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.09.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.2

    Energiesicherheit: Erforderliche Maßnahmen für Wiederinbetriebnahme Grohnde (Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.09.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 5

    Anträge

  10. 6

    2. Änderung der Zuständigkeitsordnung (ZustO) für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 7

    WissensWerkStadt

  12. 7.1

    WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten (2. Lesung)

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  13. 7.2

    WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten hier: ergänzende Erläuterungen

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  14. 7.3

    Antrag der FDP zum Planungsstand WissensWerkStadt (Verwiesen vom Kulturausschuss am 24.08.2022 an den HWBA)

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  15. 8

    Haushalts- und Stellenplanentwürfe 2023

  16. 8.1

    Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2023 für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  17. 8.2

    Haushalts- und Stellenplan 2023 für die Gleichstellungsstelle

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  18. 8.3

    Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfes 2023 für das Presseamt/Statistikstelle

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  19. 8.4

    Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Rechtsamt

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  20. 8.5

    Haushaltsplan 2023 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  21. 8.6

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Bürgeramt

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  22. 8.7

    Haushalts- und Stellenplanvorlage 2023 für das Ordnungsamt

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  23. 8.8

    Beratung des Haushalts- und Stellenplans 2023 für das Feuerwehramt (370)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  24. 9

    Bericht aus dem Förderverein MED OWL

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 10

    Zentraldepot in Bielefeld - Gewerbefläche Sprungbachstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 11

    Prozessplanung für (mehr) kommunale Partizipation in Bielefeld

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  27. 11.1

    Antrag der Ratsgruppe AfD vom 13.09.2022 zu TOP 11 (Vorlage 4425/2020-2025)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  28. 12

    Umwandlung der VAMOS-Konzernfinanzierung in einen Investitionskostenzuschuss an die moBiel GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 13

    Beitritt der BITel Gesellschaft für Telekommunikation mbH zur BREKO Einkaufsgenossenschaft eG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 14

    Kündigung der Beteiligung an der Energiehandelsgesellschaft West mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 15

    Vermietung der Veranstaltungsfläche im Ravensberger Park für die Veranstaltung "Spiegelzelt/ Bielefelder Weihnachtsgeschichte" - Ausnahmen von der städtischen Benutzungsordnung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  32. 15.1

    Antrag der Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 15

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  33. 16

    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Herford zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich des abwehrenden Brandschutzes in einem Teilgebiet der Stadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 17

    Bielefelder Ausbildungsversprechen: Ausbildungsreport und Potentialanalyse (2. Lesung)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.